Newsletter I/18

Inhalt:
1. SOG-Klausur: Analyse sicherheitspolitische Agenda
2. Vernehmlassungen
3. Zweites offizielles Abendessen mit dem CdA
4. Ausblick und Termine

Auszug:
2. Vernehmlassungen
2.1 Vernehmlassungsverfahren zum Planungsbeschluss Schutz des Luftraums
Die SOG ist vom Chef VBS eingeladen worden, am Vernehmlassungsverfahren bezüglich des Planungsbeschlusses zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums teilzunehmen. Die SOG wird ihre Einschätzung hierzu fristgerecht bis im September 2018 gerne teilen. Die SOG vertritt seit Jahrzehnten die Haltung, dass die Schweiz auch in Zukunft ein militärisch ausreichend geschützter Raum bleiben muss und dass eine sichere Schweiz angemessene Mittel für ihre Sicherheitspolitik benötigt. Vor diesem Hintergrund begrüsst und unterstützt die SOG, dass die Mittel der Schweizer Armee zum Schutz des Luftraums erneuert werden sollen. Die Armee muss über eine modern ausgerüstete Luftwaffe von adäquater Grösse verfügen. Die Wahrung der Lufthoheit und nötigenfalls die Verteidigung des Luftraums sind jederzeit sicherzustellen (vgl. Ziff. 1.2. Newsletter I/18).

2.2 Vernehmlassungsverfahren bezüglich Änderung Zivildienstgesetz (ZDG)
Ein weiteres Vernehmlassungsverfahren, zu dem die SOG eingeladen worden ist, betrifft die Änderung des Zivildienstgesetzes (ZDG). Die SOG wird ebenfalls fristgerecht bis im Oktober 2018 detailliert Stellung beziehen. Sie erachtet eine Anpassung des ZDG als absolut dringlich. Die aktuelle Praxis entspricht de facto einer Wahlfreiheit zwischen Militär- und Zivildienst mit erheblichem Schaden für die Schweizer Milizarmee. Deshalb besteht aus Sicht der SOG zwingender Handlungsbedarf, um die in Art. 59 der Bundesverfassung definierte Militärdienstpflicht nicht weiter zu untergraben. Zudem gefährdet die aktuelle Situation eine langfristig ausreichende und vollständige Alimentierung der Armee – eines der obersten Ziele der WEA (vgl. Ziff. 1.1. Newsletter I/18).

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SOG-Resolution zur Rüstungsbeschaffung

Medienmitteilung  vom 21.  Juni 2018

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) erachtet eine effektive und effiziente Rüs-tungsbeschaffung für eine glaubwürdige Schweizer Milizarmee als unabdingbar. Sie hat sich deshalb schon mehrfach in ihren Positionspapieren für eine leistungsfähige Beschaf-fungsorganisation (armasuisse) sowie eine international konkurrenzfähige und letztlich auch überlebensfähige Rüstungsindustriebasis stark gemacht. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt indes, dass diese Forderungen bei weitem nicht erfüllt sind – im Gegenteil: per-soneller Abbau, Fähigkeits- und Kenntnislücken sowie mangelnde Fachkenntnisse und die permanente Infragestellung der dringend benötigen finanziellen Ressourcen der Armee zeichnen in der Realität ein anderes Bild.

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Rüstungsbotschaft 2018: keine Halbheiten!

Medienmitteilung  vom 1.  Juni 2018

Der Ständerat hat am 31. Mai 2018 der Rüstungsbotschaft 2018 zugestimmt. Zum grossen Befremden der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) bringt er Einwände ausgerechnet gegen den Kauf von schusssicheren Westen zugunsten der Soldaten und Kader der Milizarmee vor. Denn lediglich die Hälfte unserer Armeeangehörigen soll Schutzwesten erhalten. Die SOG erwartet, dass der Nationalrat nun den vollen Kredit von CHF 199 Mio. spricht.

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EU-Waffenrichtlinie schiesst am Ziel vorbei

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 06-2018.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) intensiviert ihr Engagement bezüglich der EU-Waffenrichtlinie. Denn sie sieht das liberale, dem Milizwesen verpflichtete Schweizer Waffenrecht gefährdet. Aus Sicht der SOG schiesst die geplante Gesetzesänderung klar am Ziel vorbei. Der Vorschlag des Bundesrats engt die Besonderheiten des schweizerischen Schiesswesens unnötig ein..

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Frauen und Militär – endlich die Trendwende?

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 05-2018.

In keinem anderen europäischen Land leisten so wenige Frauen Militärdienst wie in der Schweiz. Gerade mal rund 1000 Frauen, das sind 0,7 Prozent des Armeebestands. Die Schweizerische Offiziers-gesellschaft (SOG) bemängelt dies schon seit längerem. Doch jetzt zeichnet sich – endlich – eine Trendwende zum Besseren ab.

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True Talk, SRF: «Frauen im Militär sind nicht automatisch Kampflesben»

Frauen wollen nur wegen den potentiellen Bettgspändli ins Militär oder sind sogenannte Kampflesben – Vorurteile, die man oft hört, wenn es um die Frage geht, warum man als Frau der Armee beitritt. Davon hat Milizoffizierin Lara Soltermann (Vorstandsmitglied der KOG Luzern) aber genug und räumt deshalb bei «True Talk» mit den Vorurteilen auf.

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Planungsbeschluss Luftverteidigung – mutig und richtig!

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 04-2018.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst den vom Bundesrat am 9. März 2018 gefällten Planungsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung. Der Entscheid überrascht nicht und ist ein gangbarer Weg. Das Volk kann über das fakultative Referendum den Grundsatzentscheid des Bundesrates bewerten. Danach müssen Typenwahl und Anzahl Jets jedoch in der alleinigen Kompetenz des Bundesrates bleiben.

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Delegierte bekräftigen SOG-Reformkurs

Neuenburg, 17. März 2018. – Die Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) beauftragten am Samstag an ihrer Jahresversammlung in Neuenburg den Vorstand, mit einer Statutenrevision die vor einem Jahr aufgegleiste Reform abzuschliessen. Hingegen überwiesen sie eine vorbereitete Resolution zur Rüstungsbeschaffung zur Weiterbearbeitung und Beschlussfassung an ihre Präsidentenkonferenz. Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, appellierte an die Offiziere, zum Entscheid des Bundesrates vom 9. März 2018 über die Luftverteidigung zu stehen und die Botschaft ins Volk zu tragen.

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SOG begrüsst Planungsbeschluss zur Luftverteidigung

Bern, 9. März 2018 – Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst den heute vom Bundesrat gefällten Planungsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung. Der Entscheid überrascht nicht und ist ein gangbarer Weg. Das Volk kann über das fakultative Referendum den Grundsatzentscheid des Bundesrates bewerten. Danach müssen Typenwahl und Anzahl Jets jedoch in der alleinigen Kompetenz des Bundesrates bleiben.

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Allgemeine Wehrpflicht auf dem Prüfstand

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 03-2018.

Seit der Gründung des Schweizer Bundesstaats im Jahr 1848 ist die Wehrpflicht in der Verfassung verankert. Nicht nur einmal wurde über die Abschaffung debattiert. Dieses Ansinnen blieb stets chancenlos, so letztmals 2013 mit über 73 Prozent Nein-  Stimmen. Doch ausgerechnet jetzt, mit dem Start der Weiterentwicklung der Armee (WEA), wird es für die Maxime der allgemeinen Wehrpflicht richtig heikel. Wo liegt das Problem?

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