Archiv der Kategorie: Mitteilung

Herbstsession 2018: SOG verlangt Korrekturen!

Medienmitteilung  vom 6. September 2018

Das Programm der Eidg. Räte sieht in der vom 10. bis 28. September dauernden Herbstsession zwei Geschäfte vor, bei denen die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) seitens des National- und Ständerats entsprechende Korrekturen erwartet. Es handelt sich zum einen um die Armeebotschaft 2018 und zum andern um die Änderung der EU-Waffenrichtlinie.

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Ist die Armeelobby fit genug?

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 09-2018.

Die Armee plant wichtige Beschaffungen. An erster Stelle steht das Projekt Air2030 mit dem Kauf neuer Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung. Allein hierfür sind Investitionen von mindestens 8 Mrd. CHF notwendig. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) setzt sich aktiv für eine modern ausgerüstete Armee ein. Wer sind ihre Mitstreiter – und genügen sie?

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Armeepolitischer Dialog an der SOG-Klausur

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 08-2018.

Am 29./30. Juni 2018 zog sich der SOG-Vorstand nach Paudex VD am Genfersee in seine jährliche Klausur zurück. Im Dialog mit namhaften Referenten behandelte er aktuelle sicherheits- und armeepolitischen Themen. KKdt Dominique Andrey, militärischer Berater Chef VBS, Div Claude Meier, Chef Armeestab, Oberst i Gst Gérald Vernez, Delegierter VBS für Cyber Defence sowie Christoph Hartmann, Leiter der Vollzugsstelle für den Zivildienst im WBF standen Red und Antwort. 

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Newsletter I/18

Inhalt:
1. SOG-Klausur: Analyse sicherheitspolitische Agenda
2. Vernehmlassungen
3. Zweites offizielles Abendessen mit dem CdA
4. Ausblick und Termine

Auszug:
2. Vernehmlassungen
2.1 Vernehmlassungsverfahren zum Planungsbeschluss Schutz des Luftraums
Die SOG ist vom Chef VBS eingeladen worden, am Vernehmlassungsverfahren bezüglich des Planungsbeschlusses zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums teilzunehmen. Die SOG wird ihre Einschätzung hierzu fristgerecht bis im September 2018 gerne teilen. Die SOG vertritt seit Jahrzehnten die Haltung, dass die Schweiz auch in Zukunft ein militärisch ausreichend geschützter Raum bleiben muss und dass eine sichere Schweiz angemessene Mittel für ihre Sicherheitspolitik benötigt. Vor diesem Hintergrund begrüsst und unterstützt die SOG, dass die Mittel der Schweizer Armee zum Schutz des Luftraums erneuert werden sollen. Die Armee muss über eine modern ausgerüstete Luftwaffe von adäquater Grösse verfügen. Die Wahrung der Lufthoheit und nötigenfalls die Verteidigung des Luftraums sind jederzeit sicherzustellen (vgl. Ziff. 1.2. Newsletter I/18).

2.2 Vernehmlassungsverfahren bezüglich Änderung Zivildienstgesetz (ZDG)
Ein weiteres Vernehmlassungsverfahren, zu dem die SOG eingeladen worden ist, betrifft die Änderung des Zivildienstgesetzes (ZDG). Die SOG wird ebenfalls fristgerecht bis im Oktober 2018 detailliert Stellung beziehen. Sie erachtet eine Anpassung des ZDG als absolut dringlich. Die aktuelle Praxis entspricht de facto einer Wahlfreiheit zwischen Militär- und Zivildienst mit erheblichem Schaden für die Schweizer Milizarmee. Deshalb besteht aus Sicht der SOG zwingender Handlungsbedarf, um die in Art. 59 der Bundesverfassung definierte Militärdienstpflicht nicht weiter zu untergraben. Zudem gefährdet die aktuelle Situation eine langfristig ausreichende und vollständige Alimentierung der Armee – eines der obersten Ziele der WEA (vgl. Ziff. 1.1. Newsletter I/18).

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Rüstungsbotschaft 2018: keine Halbheiten!

Medienmitteilung  vom 1.  Juni 2018

Der Ständerat hat am 31. Mai 2018 der Rüstungsbotschaft 2018 zugestimmt. Zum grossen Befremden der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) bringt er Einwände ausgerechnet gegen den Kauf von schusssicheren Westen zugunsten der Soldaten und Kader der Milizarmee vor. Denn lediglich die Hälfte unserer Armeeangehörigen soll Schutzwesten erhalten. Die SOG erwartet, dass der Nationalrat nun den vollen Kredit von CHF 199 Mio. spricht.

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EU-Waffenrichtlinie schiesst am Ziel vorbei

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 06-2018.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) intensiviert ihr Engagement bezüglich der EU-Waffenrichtlinie. Denn sie sieht das liberale, dem Milizwesen verpflichtete Schweizer Waffenrecht gefährdet. Aus Sicht der SOG schiesst die geplante Gesetzesänderung klar am Ziel vorbei. Der Vorschlag des Bundesrats engt die Besonderheiten des schweizerischen Schiesswesens unnötig ein..

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Planungsbeschluss Luftverteidigung – mutig und richtig!

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 04-2018.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst den vom Bundesrat am 9. März 2018 gefällten Planungsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung. Der Entscheid überrascht nicht und ist ein gangbarer Weg. Das Volk kann über das fakultative Referendum den Grundsatzentscheid des Bundesrates bewerten. Danach müssen Typenwahl und Anzahl Jets jedoch in der alleinigen Kompetenz des Bundesrates bleiben.

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Delegierte bekräftigen SOG-Reformkurs

Neuenburg, 17. März 2018. – Die Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) beauftragten am Samstag an ihrer Jahresversammlung in Neuenburg den Vorstand, mit einer Statutenrevision die vor einem Jahr aufgegleiste Reform abzuschliessen. Hingegen überwiesen sie eine vorbereitete Resolution zur Rüstungsbeschaffung zur Weiterbearbeitung und Beschlussfassung an ihre Präsidentenkonferenz. Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, appellierte an die Offiziere, zum Entscheid des Bundesrates vom 9. März 2018 über die Luftverteidigung zu stehen und die Botschaft ins Volk zu tragen.

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SOG begrüsst Planungsbeschluss zur Luftverteidigung

Bern, 9. März 2018 – Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst den heute vom Bundesrat gefällten Planungsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung. Der Entscheid überrascht nicht und ist ein gangbarer Weg. Das Volk kann über das fakultative Referendum den Grundsatzentscheid des Bundesrates bewerten. Danach müssen Typenwahl und Anzahl Jets jedoch in der alleinigen Kompetenz des Bundesrates bleiben.

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