Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 08-2021.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst den Entscheid des Bundesrats vom 30. Juni 2021, 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin zu kaufen. Der Bundesrat hat seine Wahl auf eine umfangreiche und professionell durchgeführte technische Evaluation der vier Kampfjet-Typen abgestützt. Der F-35A erzielte mit Abstand den höchsten Gesamtnutzen – und zugleich die tiefsten Gesamtkosten. Auch der BODLUV-Entscheid Patriot des US-Herstellers Raytheon findet die Zustimmung der SOG.

Kompetent, professionell, international anerkannt und unaufgeregt fand der intensive Evaluationsprozess unter der Ägide des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) statt. Die SOG hat stets betont, dass alle vier zur Auswahl stehenden Kampfjet-Typen – neben dem Sieger F-35A auch der Eurofighter von Airbus, die französische Rafale von Dassault und der amerikanische F/A-18 Super Hornet von Boeing – die Mindestanforderungen erfüllen, weshalb sie jeden Entscheid des Bundesrats unterstützen werde. Die 36 Flugzeuge sind aus Sicht der SOG jedoch das absolute Minimum für eine glaubwürdige Luftverteidigung.

Für die Schweiz bester Kampfjet schwang obenaus
Der Bundesrat hat völlig zu Recht demjenigen Kampfjet-Typ den Zuschlag gegeben, der bei der Evaluation klar gewonnen hat. Der F-35A weist mit 336 Punkten den höchsten Gesamtnutzen auf, dies mit einem deutlichen Abstand von 95 und mehr Punkten zu den übrigen Kandidaten. Bei drei der vier Hauptkriterien schneidet der US-Typ am besten ab, nämlich in der Wirksamkeit, im Produktesupport und in der Kooperation. Nur im direkten Offset steht der F-35A nicht an der Spitze.

Tiefe Kosten kein Grund zur Skepsis
Die Beschaffungskosten für den F-35A belaufen sich auf 5.068 Mrd. CHF; sie liegen deutlich unter dem vorgegebenen Finanzvolumen von 6 Mrd. CHF. Auch bei den Betriebskosten ist er der günstigste Anbieter: Diese betragen über 30 Jahre gerechnet rund 15.5 Mrd. CHF. Der zweitgünstigste Kandidat offerierte rund 2 Mrd. CHF höher. Die insgesamt tieferen Kosten beim F-35A lassen sich mit der viel höheren Stückzahl erklären, in der er für viele andere, auch europäische Länder produziert wird. Der Abstand zu den anderen Kandidaten war zu gross, um politische Aspekte einzubeziehen.

Kluger und weitsichtiger Entscheid
Der Bundesrat hat Führungsstärke bewiesen und seine Entscheide für den F-35A und das BODLUV-System Patriot im Rahmen eines ganzheitlichen und ausgewogenen strategischen sowie sicherheitspolitischen Ansatzes getroffen. Die Anschaffungen gewährleisten nicht nur die Sicherheit und Prosperität unseres Landes, sie sind auch ein Akt der sicherheitspolitischen Solidarität. Die neutrale Schweiz übernimmt ihren Teil der Verantwortung für die Sicherheit und Verteidigung Europas. Eine Kooperation mit den USA und folglich deren Stärkung innerhalb des westlichen Militärbündnisses, ist vertretbar.

Beschaffung mit aller Konsequenz
Wer glaubt, das linke Bündnis aus SP, Grünen und der Gruppe für eine Schweiz (GSoA) sorge sich wirklich um Qualität, Sicherheit oder Herkunft des Kampfflugzeugs, ist naiv. Das Bündnis will jeden Kampfjet verhindern, und benutzt dafür stets das Argument, das gerade am meisten zieht. Trotz dieser Zwängerei und des antidemokratischen Verhaltens, das Grundrecht einer Verfassungsinitiative bis zum Exzess auszureizen, sieht die SOG der nächsten Phase gelassen entgegen. Vorerst geht es darum, die Beschaffung der 36 F-35A und des Systems Patriot konsequent voranzutreiben und mit dem nächsten Rüstungsprogramm im Februar 2022 ins Parlament zu bringen, so dass die eidgenössischen Räte das Geschäft im Sommer 2022 behandeln können. Dank des Bundesratsentscheids ist ein starkes, breit abgestütztes Fundament gelegt. Insgesamt eine Win-win-Situation.

SOG mit wichtiger Rolle in der neuen «Allianz Sicherheit Schweiz»
Bürgerliche, wirtschafts- und militärfreundliche Kreise sind derzeit daran, ihre Kräfte gezielt zu bündeln und eine breite, schlagkräftige Dachorganisation mit dem Namen «Allianz Sicherheit Schweiz» zu gründen. Diese permanente Organisation mit professioneller Geschäftsführung wird in der zweiten Jahreshälfte 2021 operativ tätig. Designierter Präsident ist der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart, der 2020 die Kampagne zu Air2030 erfolgreich führte. Die SOG übernimmt in der neuen Allianz eine tragende Rolle. Ziel ist, die Deutungshoheit über sicherheits- und armeepolitische Fragen zurückzugewinnen und den sicherheitspolitischen Dialog breit zu führen. Ein erstes wichtiges Thema ist die Beschaffung des Kampfjets F-35A. Der SP, den Grünen sowie der GSoA soll wirksam und endgültig Paroli geboten werden.