„Top-Projekte VBS“ 2021 – eine insgesamt durchzogene Bilanz

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 05-2021.

Der am 1. April 2021 publizierte Bericht legt die Entwicklung der wichtigsten Projekte transparent und nachvollziehbar dar, analog den früheren Berichten seit 2017. So können die Projekte auch über die Zeit gut verglichen werden. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) sieht zwar viele von ihnen auf Kurs, sorgt sich aber bei einigen über etliche, gravierende Beschaffungsprobleme.

Das Bundesamt für Rüstung, die Armasuisse, ist Dreh- und Angelpunkt für die Beschaffungen. Auftraggeber der Armasuisse ist der Armeestab, der den Chef der Armee in der militärstrategischen Führung unterstützt. In einem Projektauftrag legt er die militärischen Vorgaben fest, bevor die Armasuisse mit der Evaluation der Projektangebote beginnt. Ist das Projekt beschaffungsreif, gelangt es ins Rüstungsprogramm und dann ans Parlament. Für die SOG unerfreulich ist nun die Tatsache, dass die Beurteilung der „Top-Projekte VBS“ insgesamt schlechter ausfällt als im Vorjahr. Von 23 Projekten verlaufen acht „plangemäss“, sieben erfüllen die Kriterien teilweise und acht nur „knapp“.

Drohne und Mörser 16 verspäten sich weiter
So verspätet sich das Projektende laut VBS-Bericht ausgerechnet bei den beiden Beschaffungs-Sorgenkindern 12 cm-Mörser 16 und Aufklärungsdrohnensystem 15 (ADS 15) weiter. Bei den sechs ADS 15 zum Preis von 250 Mio. CHF, die seit 2019 fliegen müssten, gab es einerseits Probleme bei der Weiterentwicklung des Produkts, etwa bei der Spezialausfertigung des Dieselmotors, andererseits wurde der Zertifizierungsaufwand unterschätzt. Rüstungschef Martin Sonderegger rechnet mit insgesamt drei Jahren Verspätung, so dass die Drohnen Mitte 2022 in der Schweiz zum Einsatz gelangen sollten. Mehr Sorgen als die ADS 15 bereiten der SOG und einer ihrer wichtigsten Fach-OG, der SOGART, die unbefriedigende Entwicklung beim Mörser 16. Der Armeestab hat die Truppentauglichkeit mit Auflagen zwar ausgesprochen; allerdings muss die Allwetter-Tauglichkeit, also Schiessen bei Regen, noch geprüft und zertifiziert werden. Statt wie ursprünglich geplant 2022 erfolgt die Inbetriebnahme, somit auch die Schliessung einer wichtigen Fähigkeitslücke unserer Armee, erst 2026.

Armasuisse sowie Sicherheits- und Rüstungsindustrie stärken
Es ist aus Sicht der SOG von zentraler Bedeutung für die Souveränität und Neutralität unseres Landes, dass die Einsatzbereitschaft der Schweizer Armee möglichst autonom und unabhängig vom Ausland sichergestellt wird. Die Schweiz muss auch künftig über die Kompetenzen bei der Herstellung von Sicherheits- und Rüstungsgütern verfügen. Der Austausch zwischen der Armasuisse und dem staatlichen Rüstungsbetrieb RUAG muss wieder enger werden. Die RUAG hat seit vielen Jahren kein Geschütz mehr entwickelt und zur Serien-Reife gebracht, weshalb der Aufwand z. B. beim Mörser 16 klar unterschätzt wurde. Andererseits ist die Armasuisse in den letzten Jahren stark geschrumpft. Diese Entwicklung bestätigt sich schmerzlich im VBS-Projektbericht, wo die Personalressourcen bei vielen der 23 Projekte als „knapp“ beurteilt werden. Hier besteht offensichtlich Handlungsbedarf.

Grundsätzlich verfügt die Schweiz nach wie vor über ein professionelles Beschaffungswesen, gerade auch im internationalen Vergleich. Die im Herbst 2019 vom VBS in Auftrag gegebene externe Analyse der Firma Deloitte AG legt zudem dar, dass die Beschaffungsprozesse gut funktionieren, auch wenn sie sich mit Blick auf Zeit, Qualität und Kosten noch effizienter gestalten lassen. Die SOG unterstützt deshalb die Empfehlung von Deloitte, ein Gremium zur Beschaffungssteuerung an der Schnittstelle von Armasuisse und Armeestab zu etablieren.


Armeebotschaft 2021: Ausgaben von 2.3 Mrd. CHF und fünf Schwerpunkte
Der Bundesrat hat am 17. Februar die Armeebotschaft 2021 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von 2.3 Mrd. CHF. Am meisten Mittel fliessen mit 854 Mio. CHF in das Rüstungsprogramm, mit folgenden fünf Schwerpunkten: 60 Radschützenpanzer Piranha IV für 360 Mio. CHF; umfangreiche Führungs- und Kommunikationssysteme zwecks krisenresistenter Kommunikation (Schutz vor Cyberangriffen); die neue individuelle Ausrüstung der AdA in Höhe von 120 Mio. CHF gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel; die Erneuerung der Logistikinfrastruktur (Sanierung Werkstattgebäude in Burgdorf BE) sowie die Modernisierung verschiedener Ausbildungsstrukturen (Waffenplätze, Schiessanlagen).

Im Frühsommer, noch vor der parlamentarischen Beratung der Armeebotschaft 2021, fällt der Bundesrat den Typenentscheid zu Air2030. Die SOG erwartet, dass der Bundesrat als Kollegium bei seinem Entscheid über einen europäischen oder amerikanischen Kampfjet alle relevanten Gesichtspunkte berücksichtigt und sich nicht von der Politik unter Druck setzen lässt.

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