Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge -Medienmitteilung: Ein breites Komitee für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Medienmitteilung
Bern, 17.06.2020

Ein breites Komitee für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Die Entscheidung über den Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge fällt am 27. September 2020. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat die notwendigen Unterschriften gesammelt und gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus SP und Grüne eingereicht. Unter der Führung des Vereins für eine sichere Schweiz (VSS) setzen sich Vertreterinnen und Vertreter von FDP, SVP, CVP, BDP, GLP, EVP, sowie verschiedene Organisationen wie Swissmem, Schweizerischer Arbeitgeberverband, Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG), Aerosuisse, AVIA – Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, Schiessen Schweiz und andere mit aller Kraft für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein.

Air2030 – worum geht es?
Bundesrat und Parlament wollen unsere Luftverteidigung erneuern. Für maximal 6 Milliarden Franken sollen unsere alten Kampfflugzeuge durch neue ersetzt werden. Während die 1996 beschafften F/A-18 Hornets im Jahr 2030 das Ende ihrer Lebensdauer erreichen, werden die seit 1978 im Einsatz stehenden F-5E Tiger nur noch für Trainingsflüge eingesetzt. Im Ernstfall hätten sie keine Chance gegen ein modernes Kampfflugzeug. Nur mit dem Ersatz durch neue Kampfflugzeuge kann unser Luftraum und können damit die Menschen in unserem Land geschützt werden. Dazu muss der Luftraum überwacht und gegebenenfalls interveniert werden. Kampfflugzeuge helfen, in Not geratene Flugzeuge zu erreichen oder solche, die Luftraumregeln verletzen. Zudem muss die Luftwaffe in Zeiten erhöhter Spannungen fähig sein, die Lufthoheit während Wochen oder Monaten zu wahren, um die unbefugte Benützung des Schweizer Luftraums zu verhindern. Damit werden auch neutralitätsrechtliche Verpflichtungen wahrgenommen. Gemäss seriösen Studien gibt es hierzu weder günstigere noch valable Alternativen. Denn weder leichte Trainingsflugzeuge noch Helikopter oder Drohnen können die Kampfflugzeuge ersetzen und ihre Aufgabenpalette abdecken, da sie entweder zu wenig hoch oder nicht schnell genug fliegen können und auch nicht über die nötige Sensorik sowie Bewaffnung verfügen. Es ist also klar: die Schweiz soll ihre alten Flugzeuge durch neue ersetzen und trifft damit eine Grundsatzentscheidung, ob sie ab 2030 weiterhin eine eigene Luftwaffe haben wird oder nicht.

Falsche Argumentation der GSoA
Nicht nur bei der Notwendigkeit eines Ersatzes liegt die GSoA falsch. Die GSoA gibt auch vor, das Geld könne im Gesundheitswesen besser eingesetzt werden und vermischt damit Äpfel mit Birnen. Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und auch die folgenden Betriebskosten werden ausschliesslich aus dem Armeebudget finanziert. Es handelt sich damit lediglich um eine Zuteilung der Armeefinanzen. Das Geld wird nicht «woanders» fehlen oder gar «weggenommen». Die Gegner der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge sprechen auch von einer «unnötigen Beschaffung von Luxus-Kampfjets». Der Schutz der Bevölkerung ist aber alles andere als ein «Luxus». Sicherheit für die Menschen, für unsere Familien, und ihre Freiheit auch in Zukunft sind die Grundpfeiler für Stabilität und wirtschaftliche Prosperität. Unsere Sicherheit wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz und auch die Armee als letzte Sicherheitsreserve auf dem Boden und in der Luft. Alle Bestandteile dieser Kette brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können. Einen Bestandteil dieser Kette zu entfernen, würde den gesamten Sicherheitsverbund schwächen. Die Coronakrise lehrt uns, auf die vielfältigsten Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind. In jeder Situation braucht es den richtigen Schutz. Ein Ja zu neuen Kampfflugzeugen ist auch international ein wichtiges Zeichen, dass es die Schweiz ernst nimmt mit der Sicherheit ihres Landes und der Verteidigung ihrer Unabhängigkeit und Neutralität.

Weitere Informationen zur Ja-Kampagne: www.sicherheit-ja.ch

Kontakte:
› Ständerat Thierry Burkart (FDP), Präsident Verein für eine sichere Schweiz VSS, 079 828 55 81
› Nationalrat Thomas Hurter (SVP), Präsident Aerosuisse, 079 634 51 79
› Nationalrätin Ida Glanzmann (CVP), 079 657 10 65
› Ständerätin Brigitte Häberli (CVP), 079 749 14 38
› Nationalrat Beat Flach (glp), 079 402 91 12
› Nationalrat Lorenz Hess (BDP), 079 356 59 26
› Nationalrätin Lilian Studer (EVP), 076 575 24 77
› Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP), 079 305 51 90
› Regierungsrat Norman Gobbi (Lega), 091 814 44 90
› Stefan Holenstein, Präsident Schweizerische Offiziersgesellschaft, 079 241 59 57
› Patrick Richter, Zentralpräsident AVIA – Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, 079 207 88 71
› Valentin Vogt, Präsident Arbeitgeberverband, 079 634 12 10
› Stefan Brupbacher, Direktor Swissmem, 044 384 42 11
› Markus Niederhauser, Präsident GRPM, 032 843 47 21
› Marcel Schuler, Leiter Koordinationsgruppe Ja-Kampagne, 079 589 22 22

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