Bern, 25.06.2020
Zahlenakrobatik der GSoA aufgedeckt
Die Entscheidung über den Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge fällt am 27. September 2020. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat die notwendigen Unterschriften gesammelt und eingereicht. Entgegen ihrer ursprünglichen Meldung von 90’000 sind nur 65’685 Unterschriften zusammengekommen. Ähnliche Akrobatik betreibt die GSoA auch in ihrer Argumentation.
Jonglieren mit Fantasiezahlen und Falschinformationen
Die GSoA gibt vor, das Geld aus dem Armeebudget für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge könne im Gesundheitswesen besser eingesetzt werden und vermischt damit Äpfel mit Birnen. Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und auch die folgenden Betriebskosten werden ausschliesslich aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert. Es handelt sich damit lediglich um eine Zuteilung der Armeefinanzen. Das Geld wird nicht «woanders» fehlen oder gar «weggenommen». Die Gegner der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge sprechen auch von einer «unnötigen Beschaffung von Luxus-Kampfjets», indem sie die Betriebskosten auf die Beschaffungskosten addieren. Diese Zahlentrickserei ist so, als wenn beim Entscheid zum Bau eines Schulhauses der Unterhalt und die Kosten der Lehrer für die nächsten 30 Jahre miteinberechnet werden würden. Der Schutz der Bevölkerung ist aber alles andere als ein «Luxus». Sicherheit für die Menschen, für unsere Familien, und ihre Freiheit auch in Zukunft sind die Grundpfeiler für Stabilität und wirtschaftliche Prosperität in der Schweiz.
Air2030 – worum geht es?
Bundesrat und Parlament wollen unsere Luftverteidigung erneuern. Für maximal 6 Milliarden Franken sollen unsere alten Kampfflugzeuge durch neue ersetzt werden. Während die 1996 beschafften F/A-18 Hornets im Jahr 2030 das Ende ihrer Lebensdauer erreichen, werden die seit 1978 im Einsatz stehenden F-5E Tiger nur noch für Trainingsflüge eingesetzt. Im Ernstfall hätten sie keine Chance gegen ein modernes Kampfflugzeug. Nur mit dem Ersatz durch neue Kampfflugzeuge kann unser Luftraum und können damit die Menschen in unserem Land geschützt werden. Dazu muss der Luftraum überwacht und gegebenenfalls interveniert werden. Kampfflugzeuge helfen, in Not geratene Flugzeuge zu erreichen oder solche, die Luftraumregeln verletzen. Zudem muss die Luftwaffe in Zeiten erhöhter Spannungen fähig sein, die Lufthoheit während Wochen oder Monaten zu wahren, um die unbefugte Benützung des Schweizer Luftraums zu verhindern. Damit werden auch neutralitätsrechtliche Verpflichtungen wahrgenommen. Hierzu gibt es weder günstigere noch valable Alternativen. Denn weder leichte Trainingsflugzeuge noch Helikopter oder Drohnen können die Kampfflugzeuge ersetzen und ihre Aufgabenpalette abdecken, da sie entweder zu wenig hoch oder nicht schnell genug fliegen können und auch nicht über die nötige Sensorik sowie Bewaffnung verfügen. Es ist also klar: die Schweiz soll ihre alten Flugzeuge durch neue ersetzen und trifft damit eine Grundsatzentscheidung, ob sie ab 2030 weiterhin eine eigene Luftwaffe haben wird oder nicht.
In jeder Situation den richtigen Schutz
Unsere Sicherheit wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz und auch die Armee als letzte Sicherheitsreserve auf dem Boden und in der Luft. Alle Bestandteile dieser Kette brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können. Einen Bestandteil dieser Kette zu entfernen, würde den gesamten Sicherheitsverbund schwächen. Die Coronakrise lehrt uns, auf die vielfältigsten Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind. In jeder Situation braucht es den richtigen Schutz. Ein Ja zu neuen Kampfflugzeugen ist auch international ein wichtiges Zeichen, dass die Schweiz die Sicherheit ihres Landes und die Verteidigung ihrer Unabhängigkeit und Neutralität ernst nimmt. Unter der Führung des Vereins für eine sichere Schweiz (VSS) setzen sich deshalb Vertreterinnen und Vertreter von FDP, SVP, CVP, BDP, GLP, EVP, sowie verschiedene Organisationen wie Swissmem, Schweizerischer Arbeitgeberverband, Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG), Aerosuisse, AVIA – Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, Schweizer Schiesssportverband und andere mit aller Kraft für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein.
Weitere Informationen zur Ja-Kampagne: www.sicherheit-ja.ch
Kontakte:
Ständerat Thierry Burkart (FDP), Präsident des Steering Committees für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, Präsident Verein für eine sichere Schweiz VSS, 079 828 55 81
Marcel Schuler, Leiter Koordinationsgruppe Ja-Kampagne, 079 589 22 22