Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 04-2020.

Die Armeebotschaft 2020 erfüllt die Erwartungen der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG). Der Bundesrat unterbreitet den eidgenössischen Räten zum zweiten Mal nach den Jahren 2017 bis 2020 einen Zahlungsrahmen für die Armee. Dieser umfasst 21,1 Mrd. CHF für die Jahre 2021 bis 2024.

Bevölkerung und Wirtschaft erwarten von der Armee, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist, selbst wenn sich die Bedrohungsformen ändern. Zurzeit setzt die Armee zahlreiche Hauptsysteme ein, die in den 2020er und frühen 2030er Jahren ersetzt oder erneuert werden müssen. Für die Modernisierung unserer Armee sind in den kommenden zehn Jahren Investitionen von 8 Mrd. CHF für den Schutz des Luftraums und von 7 Mrd. CHF für die  Ablösung der Bodensysteme und für den Schutz des Cyber-Raums nötig. Die SOG hat stets betont, dass die Höhe dieser Investitionen ein Minimum darstellt und nicht unterschritten werden darf. Der Zahlungsrahmen 2021 bis 2024 beträgt mit dem Wachstum von real 1,4 Prozent 21,1 Mrd. CHF. Dies ist angesichts der hohen Investitionen in den nächsten zehn Jahren von rund 15 Mrd. CHF unabdingbar.

Verbesserung der Führungsfähigkeit
Einen ersten Schwerpunkt setzt die Armeebotschaft bei der Führungsfähigkeit. Hier will der Bundesrat die Sprachkommunikation und Datenübermittlung der Armee verbessern. Damit die Armee in Krisen und bei Cyber-Attacken einsatzfähig bleibt, muss sie über moderne, robuste Systeme der Informations- und Kommunikationstechnik verfügen. Für die neuen Systeme werden 600 Mio. CHF benötigt. Ein Muss, denn die jetzigen Übermittlungsgeräte stammen aus den 1990er Jahren und erreichen ihr technisches Nutzungsende. Daneben sind auch die Führungssysteme des Luftraumüberwachungssystems Florako für 155 Mio. CHF zu ersetzen.

Verlängerung Nutzungsdauer Schützenpanzer bis 2040
Einen zweiten Schwerpunkt legt die Botschaft auf die Fähigkeit der Armeezur mobilen Kampfführung in einem bewaffneten Konflikt. Dafür dient heute u.a. der Schützenpanzer 2000. Altersbedingt können einzelne Bauteile nicht mehr beschafft werden. Um die Flotte der 154  Schützen und 32 Kommandopanzer weiterhin betreiben zu können, soll ihre Nutzungsdauer für 438 Mio. CHF bis 2040 verlängert werden. Das ist zweckmässig, weil der Wert der bisherigen Investition erhalten bleibt und ein Ersatz durch neue geschützte Fahrzeuge teurer wäre. Überdies beantragt der Bundesrat, die zumTeil über 30 Jahre alte Ausrüstung für die militärische Katastrophenhilfe für 116 Mio.CHF zu erneuern. Mit dieser Anpassung an zeitgemässe Standards werden auch neue Atemgeräte und Schutzausrüstungen für unsere  Armeeangehörigen beschafft.

Hoher Nutzen für die Schweizer Volkswirtschaft
Das Rüstungsprogramm 2020 führt zu Aufträgen an Schweizer Unternehmen in der Höhe von 234 Mio. CHF (17 Prozent der Verpflichtungskredite) und zu Kompensationsgeschäften von 711 Mio. CHF (53 Prozent der Verpflichtungskredite). Damit werden 70 Prozent der Verpflichtungs-kredite in der Schweiz beschäftigungswirksam. Die sicherheitsrelevante Industrie- und Technologiebasis (STIB) sowie die Baubranche profitieren von Aufträgen in Höhe von rund 1,4 Mrd. CHF.

Bekämpfung des Coronavirus – Schweizer Armee ist bereit
Die Armee als strategische Reserve der Landesregierung unterstützt auf Gesuch der zivilen Behörden den Gesundheitsdienst und die Bevölkerung bei der Bekämpfung des Coronavirus. Der Bundesrat beschloss anfangs März 2020, dass maximal 800 Soldaten während dreier Wochen eingesetzt werden. Falls mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten werden oder der Einsatz länger als drei Wochen dauert, muss das Parlament den Assistenzdienst genehmigen. Um ihre maximale Leistung zugunsten der Bevölkerung zu erbringen, muss die Armee dreierlei sicherstellen: ihre Führungs-, Einsatz- sowie ihre Durchhaltefähigkeit. Massnahmen hierfür sind in Umsetzung. WK-Dienstleistungen, RS, Kaderausbildungen, Rekrutierungen und Orientierungstage müssen trotz allem weitergeführt werden. Das Coronavirus «testet» in den kommenden Monaten somit gewissermassen die Leistungsfähigkeit unserer Milizarmee.

Coronavirus führt zur Verschiebung der Delegiertenversammlung
Am 4. März 2020 ging der Kampf gegen das Virus in eine neue Phase. Der Bundesrat erliess mit den Kantonen zusammen neue Regeln, etwa ein «Social Distancing» und die Auflage, dass Anlässe ab 150 Teilnehmer bewilligungspflichtig sind. Der Fokus wurde auf den Schutz der älteren Bevölkerung gelegt. Der SOG-Vorstand nahm kurz darauf eine eingehende Risikobeurteilung vor, mit besonderem  Einbezug der Präventionsaspekte, und beschloss einhellig die Verschiebung der SOG-DV vom
14. März in Burgdorf vorerst auf den 13. Juni 2020. Die SOG erachtet die vom Bundesrat bisher getroffenen Massnahmen als richtig, vernünftig und verhältnismässig.