Planungsbeschluss Air2030 gut – Finanzvolumen, Offset, Zeit allesamt kritisch!

Medienmitteilung

Bern, 16. Mai 2019 –Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) begrüsst das heute präsentierte weitere Vorgehen des Bundesrats auf der Grundlage eines Planungsbeschlusses zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (NKF). Hingegen stossen das vom Bundesrat festgelegte maximale Finanzvolumen von CHF 6 Mrd. zur Beschaffung NKF und die Reduktion von Offset auf 60% bei der SOG auf begründete Skepsis. Die zeitliche Erstreckung des Entwurfs auf spätestens Anfang September erachtet die SOG ebenfalls als kritisch.

Kritische Limiten von CHF 6 Mrd. für NKF und 60% Offset
Die SOG befindet den nun vorgesehenen Planungsbeschluss, wie von Claude Nicollier vorgeschlagen, nur für NKF für gut. Das Finanzvolumen für NKF von maximal CHF 6 Mrd. hingegen beurteilt die SOG als suboptimal. Denn es stellt eine kritische Limite dar, die den Handlungsspielraum für Bundesrat und Parlament in einem frühen Stadium unnötig einschränkt. Mit CHF 6 Mrd. – da ist die SOG mit Nicollier ebenfalls einig – lassen sich keine 40 Kampfjets kaufen, es sei denn, man schwenke zum Vornherein auf die billigste Lösung ein. Eine solch künstliche Limite könnte eine nicht ungefährliche Typendiskussion präjudizieren. Mit nur CHF 6 Mrd. werden wir letztlich über eine begrenzte Luftwaffe verfügen, da mit weniger als 40 Kampfjets die Wahrung der Schweizer Lufthoheit nachhaltig nicht möglich sein wird, namentlich wenn der Bundesrat eine Nutzungsbeschränkung unseres Luftraums bei internationalen Spannungen anordnet (verstärkte Luftpolizei)

Die parallel für ein neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (BODLUV) via Rüstungsprogramm veranschlagten restlichen CHF 2 Mrd. bestätigen die Vorbehalte der SOG, eine derart strikte finanzielle Trennlinie zwischen den beiden Systemen NKF und BODLUV zu ziehen, bevor diese evaluiert und beurteilt worden sind. Wenig abgewinnen kann die SOG dem Bundesratsentscheid, die Kompensation auf 60% zu reduzieren. Vielmehr erachtet die SOG den bisherigen Standard von 100% Offset als wichtig, weil er die Sicherheit der Schweiz stärkt und der einheimischen Rüstungsindustrie Chancen eröffnet.

Vorschlag SOG zum Finanzvolumen NKF
Die SOG schlägt dem Bundesrat deshalb vor, den Finanzrahmen zu öffnen, von einem variablen Kostendach für NKF in der Höhe von bis zu CHF 7 Mrd. auszugehen und es im Entwurf zum Planungsbeschluss festzuschreiben. Mit diesem Ansatz behielte der Bundesrat die Handlungsfreiheit in Bezug auf die Anzahl Kampfjets möglichst lange in der Hand. Im Weiteren weist die SOG darauf hin, dass das VBS den Entwurf zum Planungsbeschluss dem Bundesrat schon Anfang Juli statt erst Anfang September vorlegen soll.

Modernisierung Bodentruppen: Option 2 akzeptabel
Die heutigen Bodensysteme (Schützenpanzer, Haubitzen, Aufklärungsfahrzeuge und Kampfpanzer) erreichen allesamt bis rund 2030 ihr Nutzungsende. Es ist für die SOG essenziell, die genannten Systeme fähigkeitsbezogen zu ersetzen und weiterzuentwickeln. Der vom Bundesrat gefällte Richtungsentscheid mit der Option 2, basierend auf dem hybriden Kriegsbild und einem Investitionsbedarf von bis zu CHF 6 Mrd., beurteilt die SOG für grundsätzlich akzeptabel. Der Entscheid scheint gut abgestimmt zu sein auf die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums. Trotzdem sollte die Option 3 als mögliche Alternative vorderhand nicht ausser acht gelassen werden.

2 thoughts on “Planungsbeschluss Air2030 gut – Finanzvolumen, Offset, Zeit allesamt kritisch!

  1. Beda Düggelin

    Für den Entscheid, die Offsetgeschäfte auf 60 Prozent zu beschränken, kriegt Viola Amherd einen Pluspunkt, denn Offsetgeschäfte verteuern die Beschaffung wesentlich! Mit 6 Milliarden lassen sich sehr wohl 40 Kampfflugzeuge kaufen, was das absolute Minimum darstellt. Mit einer Reduktion der Offset-Geschäfte auf 50 Prozent lassen sich 50 Flugzeuge beschaffen, im Sinne eines eidgenössischen Kompromisses. 7 Milliarden für Flugzeuge würde die SVP-Variante dastellen, die leider nicht konsens- und auch nicht konkordanzfähig ist.
    Bei den drei Optionen für die Bodentruppen stellen sich mehrere Fragezeichen, doch bringen wir nun zuerst die Luftverteidigung ins Trockene!

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  2. Ruedi Basler

    Laut Auskunft Bundesrat benötigtes für die LUPO 24 gerade mal 8 Kampfjet’s. Für welchen Zweck sollen die anderen 32 Kampfjet’s angeschafft werden ? Werde wohl wiederum keine Antwort erhalten.

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