Medienmitteilung
Bern, 2. Mai 2019 – Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) hat die von Frau Bundesrätin Viola Amherd zum Programm Air2030 in Auftrag gegebenen drei Zusatzberichte mit Interesse zur Kenntnis genommen. Politisch zeichnet sich für Air2030 eine insgesamt gute, zeitgerechte und mehrheitsfähige Lösung ab.
Fundierte Zusatzberichte
Die im Bericht über die Bedrohungslage gemachte Analyse hält zutreffend fest, dass der eigene Luftraum prioritär geschützt werden muss und für dessen Beschaffungsprojekte erhöhter Handlungsbedarf besteht.
Im Weiteren begrüsst die SOG aus politischen Erwägungen die zweckmässige Empfehlung von Claude Nicollier, einen neuen Planungsbeschluss vorzusehen, der nur die Beschaffung von Kampfflugzeugen und nicht auch von Mitteln der Boden-Luft-Verteidigung beinhaltet. Wichtig ist die Einhaltung des definierten Zeitplans mit einer möglichen Referendumsabstimmung spätestens im Herbst 2020. Hingegen entspricht die von Nicollier empfohlene Option 2 mit der Ersatzbeschaffung von rund 40 modernen Kampfflugzeugen lediglich der von der SOG geforderten Minimalvariante.
Mit der von Kurt Grüter dargelegten Beurteilung von weniger als 100 Prozent Kompensationspflicht bei Offset-Geschäften kann sich die SOG nicht anfreunden. Vielmehr erachtet sie eine Offset-Kompensation von 100 Prozent weiterhin als eine sinnvolle, zukunftsorientierte Option für die Schweizer Rüstungsindustriebasis.
Es ist unverständlich, an 100 Prozent Offset-Geschäften festzuhalten. Diese Geschäfte dienen nur als Verhandlungsbasis. Dann kann festgestellt werden, was diese Kompensationsgeschäfte kosten. Dies ist sicherlich bedeutend mehr als 10 Prozent Differenz. Die Maschinen- und Elektroindustrie muss sich zurückhalten, die Beschäftigungsimpulse für Swissmem sind gering, den „Foifer und das Weggli“ gibt es nicht und die RUAG-Aktivitäten müssen ohnehin restrukturiert werden. Es geht doch darum, für die 6 Mrd. (ex Boden-Luftverteidigung) möglichst viele geeignete Flieger zu erhalten.
Mit der Kritik der SOG an den 60 % Kompenastionsgeschäfte outet sich die SOG endgültig als Wirtschaftsvertreterin.