Ist die Armeelobby fit genug?

Von Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 09-2018.

Die Armee plant wichtige Beschaffungen. An erster Stelle steht das Projekt Air2030 mit dem Kauf neuer Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung. Allein hierfür sind Investitionen von mindestens 8 Mrd. CHF notwendig. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) setzt sich aktiv für eine modern ausgerüstete Armee ein. Wer sind ihre Mitstreiter – und genügen sie?

Viele Jahrzehnte lang, bis zum Ende des Kalten Krieges, funktionierte die klassische Armeelobby sehr gut. Das traditionelle Dreigestirn von Bundesrat, bürgerlichen Parteien und Milizorganisationen harmonierte in aller Regel. Nicht erst seit der traumatischen Gripen-Abstimmung 2014 und dem Seilziehen um die Ausrichtung der WEA präsentiert sich die Ausgangslage anders. Es wird immer schwieriger, armeepolitischen Anliegen im Bundesrat und im Parlament zum Durchbruch zu verhelfen. Eine kurze Analyse zum Armeelobbying zeigt warum.

Glaubwürdige Kommunikation zuerst

Es leuchtet ein, dass die nötigen Finanzmittel erst dann fliessen, wenn die Armee und das VBS, unterstützt unter anderem von den Milizverbänden, dem Parlament und der Öffentlichkeit Sinn und Zweck der Investitionen in die Armee verständlich darlegen können. Eine glaubwürdige Interessenvertretung ist unabdingbar verknüpft mit einer überzeugenden Information und Kommunikation, schlagenden Argumenten, klaren und einfachen Botschaften sowie einer permanenten Sensibilisierung der Bevölkerung. Zweifellos ist hier nicht alles zum Besten bestellt.

Erwachender Bundesrat

Der Bundesrat ist nominell zwar bürgerlich dominiert; bei Armeefragen musste man dies in den letzten Jahren allerdings bezweifeln. Die VBS-Chefs liefen mit ihren Vorlagen in der Landesregierung immer wieder auf. Mit der Wahl von Bundesrat Ignazio Cassis letztes Jahr hat dies spürbar geändert. Das politische Gewicht hat sich zugunsten der Armee verlagert. Endlich – darf man fast schon erleichtert festhalten.

Inkohärente bürgerliche Parteien

Mehr Sorgen bereitet der SOG die fehlende Einigkeit im bürgerlichen Politlager. Es fehlen offenkundig – von löb lichen Ausnahmen abgesehen – engagierte Kämpfer für die Sache der Armee. Schlimmer noch: Das Interesse an der Sicherheitspolitik und der Armee lässt trotz unsicherer Lage und gestiegener Terrorgefahr bei manchen Politikern zu wünschen übrig. Die SOG erwartet insbesondere von der FDP, der CVP und der GLP ein stärkeres und kompakteres Engagement zugunsten der Verteidigung an sich, der Milizarmee und der all gemeinen Wehrpflicht. Um gegen die Phalanx der Armeegegner zu bestehen, braucht es Klarheit, Einheit und Disziplin. Taktische Störmanöver sind fehl am Platz, ja gefährlich – Konzentration auf das Wesentliche ist gefragt. Dabei spielen die beiden sicherheitspolitischen Kommissionen des National- und Ständerats eine wichtige Vorreiterrolle.

Milizverbände: getrennt marschieren – vereint schlagen

Die Milizverbände nehmen in der Lobbyarbeit für die Armee eine wichtige Scharnierfunktion ein. In ihrer rschiedenheit, Vielfalt und doch den gemeinsamen Hauptzielen liegen ihre Stärke und ihre politische Kraft. Vor entscheidenden Abstimmungen spannen sie zusammen. Die SOG pflegt, im Verbund mit dem Verein für eine sichere Schweiz (VSS), der Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AWM), dem Schweizerischen Unteroffiziersverband (SUOV), Pro Militia, der Schweizerischen Gesellschaft Technik und Armee (STA) und vielen weiteren Organisationen die Kräfte auszurichten und zu bündeln. Kürzlich wurde moniert, es fehle eine wirksam organisierte Lobby für die Interessen der Armee, ähnlich wie sie etwa die Landwirtschaft oder die Bildungsbranche aufweisen. Hierzu gilt zu bedenken, dass die eigenständigen Milizverbände sich nicht über einen Leisten schlagen lassen. Sie sollen ihre unterschiedlichen Traditionen und Stile bewusst pflegen und einbringen. Der Aufbau eines sogenannten Netzwerks Sicherheitspolitik und Armee ist sicherlich überlegenswert und weiterzuverfolgen, wenn es denn zur besseren Wirkung der gemeinsamen Lobbyarbeit beiträgt.

«Fitness» neu überprüfen

Das Fazit über den heutigen Fitnessstand der Armeelobby: In einzelnen Disziplinen braucht es mehr Training. Es fehlt an Ausdauer. In der disziplinenübergreifenden Zusammenarbeit besteht Handlungsbedarf, damit die sicherheitsund armeepolitischen Interessen zielgerichtet und kontinuier ch vertreten werden.

Hitzesommer 2018: unbürokratischer und schneller Armeeeinsatz

Unsere Milizarmee hat sich im denkwürdigen Hitzesommer 2018 des Öftern positiv in Szene gesetzt. Die Luftwaffe hat Anfang August vom Flugplatz Dübendorf aus mit Helikoptern Wassertransporte auf zwei Alpen im Kanton St.Gallen geflogen. Im Tessin half sie erfolgreich bei der Brandbekämpfung. Die Betroffenen und die Bevölkerung zeigten sich sehr dankbar darüber. Zu Recht.

Ein Gedanke zu „Ist die Armeelobby fit genug?

  1. Beda Düggelin

    Und wie steht es mit der Fitness der SOG selbst? Sie sitzt doch im Cockpit und am Steuer, sie steht doch als „Mutter des gemeinsamen Vorgehens“ in der Verantwortung.Wann wird sie echt tätig und spicht nicht nur davon und verteilt lediglich schlechte Noten an Gleichgesinnte…

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