Korrektiv Milizorganisationen

Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ-Ausgabe 07-2017.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) setzt als wichtigste und einflussreichste Milizorganisation alles daran, die sicherheits- und armeepolitischen Themen eng und konstruktiv-kritisch zu begleiten, darauf Einfluss zu nehmen sowie nötigenfalls Korrekturen einzuleiten, insbesondere beim Umsetzungsprozess der aktuellen Armeereform. Dieses Korrektiv soll im Verbund mit weiteren, relevanten Milizverbänden geschehen. Die Reihen sind weitgehend geschlossen – das stärkt die Miliz insgesamt. 

Der regelmässig stattfindende Austausch zwischen der SOG und dem VBS sowie den Eidgenös- sischen Parlamentariern hilft, gemeinsamen sicherheits- und armeepolitischen Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen und das gegenseitige Verständnis zwischen den sicherheitspolitischen Partnern zu verbessern. Natürlich muss die Unabhängigkeit der SOG stets gewahrt bleiben. Die Chancen, dass die Miliz als effektives und effizientes Korrektiv wirken kann, sind dann am grössten, wenn auch die Milizverbände unter sich einig sind und partnerschaftlich am gleichen Strick ziehen. Ich darf heute mit einer gewissen Befriedigung feststellen, dass die teilweise wenig homogenen Reihen unter den Milizverbänden weitgehend geschlossen sind und der gemeinsame Drang, positiv nach vorne zu schauen und mit vereinten Kräften Wirkung zu erzielen, bemerkbar geworden, ja ungebrochen ist.

Partnerverbund Miliz

Die SOG pflegt mit vielen Milizver- bänden seit jeher gute und partnerschaft- liche Kontakte – in jüngerer Vergangenheit haben sich diese eher noch verstärkt. Stellvertretend für die Milizverbände mit nationaler Ausprägung möchte ich explizit die Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee (AWM) erwähnen, die als Zusammenschluss von gesamtschweizerisch wirkenden, militärpolitisch interessierten, unabhängigen und einflussreichen Organisationen und Verbänden tätig ist. Als Verbund spielt sie, zusammen mit der SOG, eine wichtige Rolle. Es ist vordringlich, dass die Miliz ihre Kräfte künftig noch besser bündelt und sich auf die wesentlichen sicherheits- und armeepolitischen Herausforderungen fokussiert. Erst kürzlich fand eine gemeinsame AWM-Sitzung statt, an welcher nebst anderen Themen die nachfolgend aufgeführten ebenfalls zur Diskussion standen.

Miliz und Armeereform

Anders als bei den früheren, wenig erfolgreichen Reformen Armee 95 und namentlich Armee XXI, ist festzustellen, dass die SOG und mit ihr weitere, relevante Milizorganisationen stärker eingebunden und enger zusammengerückt sind. Seitens des VBS und der Armeespitze wird der
Dialog bewusst gesucht, mit dem Ziel, dass die Miliz in den Umsetzungsprozess der Weiterentwicklung der Armee (WEA) aktiv miteinbezogen wird. Zurzeit werden mit der WEA auch die beratenden Gremien reorganisiert. Die SOG wurde kürzlich vom VBS eingeladen, ihr Wissen, Know-how und ihre breit abgestützte Erfahrung unter anderem in die neu gebildete Begleitgruppe WEA einfliessen zu lassen. Das wird sie mit Bestimmtheit tun.
Eine erste Sitzung findet im August 2017 unter der Leitung des Chefs Armeestab statt. Aus Sicht der SOG sind, gestützt auf ihr internes Controlling- und Cockpit-System, insbesondere die Fragen der personellen Alimentierung sowie der

Vollausrüstung von zentraler Bedeutung. Quasi als Dauertraktandum der SOG wird auch der Aspekt der proaktiven und sinnvermittelnden Kommunikation hinsichtlich der WEA zu beleuchten sein. Die SOG setzt sich damit künftig noch intensiver auseinander. So führt sie beispielsweise mit dem Unternehmerforum Lilienberg nächstens eine Tagung zum Thema Information und Kommunikation mit Bezug auf die Sicherheitspolitik und die Armee durch. Eine der Zielsetzungen lautet: Lösungswege finden, um den Informationsstand der Bevölkerung und Politik deutlich und nachhaltig zu verbessern.

Haltung der Miliz zur Luftverteidigung

Die Marschrichtung der SOG, dass es mindestens 70 Kampfflugzeuge für eine glaubwürdige Luftverteidigung braucht, ist bekannt und wurde an dieser Stelle bereits thematisiert. Auch die AVIA, unsere in dieser Frage federführende Fach-Offiziersgesellschaft, hat sich gleich verlauten lassen. Ebenfalls positiv zu vermerken ist, dass weitere Milizverbände Anfang Juli 2017, im Rahmen der bereits erwähnten AWM-Sitzung, auf unseren Kurs eingeschwenkt sind.
Was im Übrigen das seit März 2016 sistierte Projekt BODLUV 2020 anbelangt, begrüsst die SOG den Entscheid des Bundesrats, dass das Projekt in nächster Zeit neu aufgesetzt werden soll. Damit bekennt sich der Bundesrat zu einer bodengestützten Luftverteidigung und un- terstreicht er die Notwendigkeit des Gesamtsystems Luftverteidigung. Allerdings bedauert die SOG, dass mit der Sistierung unnötig viel Zeit und auch Geld vergeudet wurde. Bleibt zu hoffen, dass das Projekt nun rasch aufgenommen und die bodengestützte Luftverteidigung entspre- chend zügig erneuert wird.

 

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