Nachdem auch die GPK-Delegation in ihrem Untersuchungsbericht zur bodengestützten Luftverteidigung (BodLuV) zum Schluss gekommen ist, dass keine stichhaltigen Gründe für die Sistierung vorliegen, fordert die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) vom Bundesrat, dass er das Projekt BodLuV 2020 unverzüglich wieder aufnimmt. Die Budgetposten, die wegen den Verzögerungen nicht ausgelöst werden konnten, sind nun zusätzlich zu den geplanten Investitionen zu bewilligen.
Genauso wie der «Bericht Grüter», der unlängst die Prozesse rund um die Sistierung der Beschaffung einer neuen bodengestützten Luftverteidigung (BodLuV) beleuchtete, kommt der Untersuchungsbericht der parlamentarischen GPK-Delegation zum gleichen Schluss: Das Projekt sei gut vorbereitet und eine Sistierung deshalb nicht notwendig gewesen.
Wie die SOG schon mehrfach darauf hingewiesen hat, ist es unbestritten, dass es einen baldigen Ersatz für das heutige, veraltete und in der Feuerkraft bereits stark reduzierte bodengestützte Luftverteidigungssystem braucht. «Denn dieses ist ein Schlüsselsystem für den Objekt- und Raumschutz. Ist der Schutz vom Boden aus nicht gewährleistet, macht es wenig Sinn, neue Kampfflugzeuge, neue Artilleriegeschütze oder leistungsfähigere Panzer zu beschaffen. Diese kommen ohne einen effektiven und effizienten Schutz durch die bodengestützte Luftverteidigung kaum oder gar nicht erst zum Einsatz.», betont Oberst i Gst Stefan Holenstein, der Präsident der SOG.
Darum braucht die Schweizer Armee dringend eine bodengestützte Luftverteidigung, die bei jedem Wetter sowie bei Tag und Nacht ihre Leistung im Verbund mit luftgestützten Mitteln und im Zusammenspiel mit den weiteren Sensoren und Effektoren der Armee voll entfalten kann.
Die SOG fordert vom Bundesrat konsequenterweise, dass er den Beschaffungsprozess für die bodengestützte Luftverteidigung unverzüglich wieder aufnimmt. Überdies ist aufzuzeigen, welche Implikationen auf das Investitionsbudget der Armee durch die Verzögerung im Beschaffungsprozess entstanden sind und wie das Budget mit zusätzlichen Finanzmitteln aufgestockt werden kann, so dass andere, ebenfalls dringend notwendige Investitionen in die Armee nicht gefährdet werden. Denn die Armee ist als Gesamtsystem zu betrachten und als solches nur dann wirksam, wenn die einzelnen Investitionen und Rüstungsvorhaben nicht gegeneinander aufgewogen und sogar ausgespielt werden.
Einverstanden, nur sollte sich die SOG endlich mal die Frage stellen, wie die anstehenden Rüstungsvorhaben finanziert werden, mit dem jährlichen Budget von knapp 5 Milliarden Franken sicherlich nicht. Also, die Devise lautet unverändert: Denken, drücken, schlucken, sprechen! Wenn man mit dieser Forderung bereits ein neues Kampfflugzeug opfern will, ist dies zwar eine Vorgehensweise, allerdings eine höchst fahrlässige!
„Wie soll ich wissen was ich denke, bevor ich höre was ich sage“? Es besteht für die SOG kein Grund in das Geheule der GPK einzustimmen, den Departementschef Guy Parmelin zu desavouieren und auch KKdt Philippe Rebord im Regen stehen zu lassen!
Nachdem Sie sich auf der Seite von Giardino immer sehr dezidiert dafür ausgesprochen haben, dass die Hauptschuld an jeglicher Misere bei der Armeeführung und derjenigen des VBS liegt, bin ich einigermassen überrascht mit welcher Vehemenz sie nun den Bundesrat und den CdA verteidigen.
Von mitheulen kann keine Rede sein und davon den CdA zu desavouieren schon gar nicht. Wie Sie darauf kommen, dass die SOG das NKF opfern will, weil Sie verlangt, dass nach der politischen Aufarbeitung der Beschaffungsprozess wieder ordentlich aufgenommen wird, ist auch nicht nachvollziehbar. Und anstatt der SOG immer wieder zu unterstellen, sie täte zu wenig für die Sicherheit des Landes, könnten Sie sich selbst mal einbringen und die Politik
überzeugen, dass die 5 Milliarden nicht genug sind.
Wer hat denn hier schon über Giardino ein Wort verloren? Ankläger sind Bürger, welche mehr als genügend Militärdiensttage auf dem Buckel haben, sie sprechen als Privatpersonen. Offenbar lassen sich selbst bürgerliche Politiker nicht überzeugen, dass sie sich auf dem Holzweg befinden!