Br Denis Froidevaux

Die immer mobilere, unsicherere und unberechenbarere Welt verlangt und braucht eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine starke Armee.

Beitrag aus der ASMZ 07/2015 von Br Denis Froidevaux, Präsident SOG

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und die linken Armeeabschaffer basteln nach wie vor an ihrer eigenen träumerischen Weltvorstellung, während uns das Weltgeschehen täglich das Gegenteil beweist. Sie behaupten auch ein Jahr nach der Ablehnung des Gripen-Fondsgesetzes, dass dies Zeichen dafür war, das Schweizer Volk stehe nicht mehr hinter der Armee und unterstütze diese nicht mehr. So sei auch die Weiterentwicklung der Armee (WEA) eine zu knapp geratene Minireform, die nach wie vor ein viel zu teures Massenheer propagiere. Die Risiken und Gefahren für die Schweiz liegen für sie ausschliesslich beim Klimawandel. Im Grunde nichts neues oder Überraschendes aus der Ecke dieser doktrinären Bewegung, die eine völlig wilkürliche Sicherheitspolitik propagiert, welche die Schweiz nicht brauchen kann.

In einem Punkt hat die GSoA recht : Das Schweizer Stimmvolk hat die Finanzierung des Gripen als neues Kampfflugzeug abgelehnt. Diese Tatsache hinterlässt tiefe Spuren und wir werden noch lange den Preis für diesen Entscheid zu bezahlen haben. Aus dieser Tatsache nun zu schliessen, dass die Bevölkerung eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine starke Armee nicht mehr unterstützen würden, ist eine Folgerung, welche nur die ideologisch verblendeten, pazifistischen Anhänger der GSoA ziehen können. Um diesen Behauptungen, die den Phantasien einiger sicherlich aufrichtigen, jedoch total naiven Pazifisten entspringen, zu kontern, verweist die SOG unter anderem die jüngste Studie „Sicherheit 2015“ des Center for Security Studies der ETH. Diese zeigt auf, dass grundsätzlich vier von fünf Schweizern eine Armee als notwendig erachten! Noch wichtiger ist, dass 74 Prozent der jungen Menschen zwischen 20 und 29 Jahren, dieser Meinung sind. Diese Tatsachen liegen diametral entgegengesetzt von den intellektuelle Ausschweifungen der GSoA. Pragmatisch und realistisch beurteilen fast 76 Prozent der Befragten in der Studie, dass das Risiko eines bewaffneten Konflikts auf dem europäischen Kontinent nicht ausgeschlossen werden kann. Wir sagen es unablässig und wiederholen es unaufhörlich : Die Schweiz befindet sich in der Mitte eines Brandherdes. Auf der einen Seite sind wir mitten in Europa, das in Sachen Sicherheitspolitik immer noch von Amerika abhängig ist und sich von amerikanischen Denkmustern beeinflussen lässt. Auf der anderen Seite wird dieses Europa bedroht von der Rückkehr von bewaffneter Gewalt ausgeübt von Staaten mit dem Ziel, Konflikte mit militärischen Mitteln zu lösen. Diese geopolitischen Entwicklungen – nicht nur in Bezug auf Sicherheitspolitik – sind nicht gerade beruhigend, ganz im Gegenteil.

Vorausschauend handeln

Bescheidenheit, Vorsicht, Vorsorge und ist Voraussicht sind die Grundlage für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik. Und hier liegt die Schwierigkeit. Wie kann man in einer undurchschaubaren, instabilen, mobilen und gefährlichen Welt auf mittelfristige Sicht eine sicherheitspolitische Strategie entwickeln, welche die Risiken, Gefahren und Bedrohungen aufnimmt, die zum Teil kumulativ auftreten oder noch gar nicht bekannt sind? Mit anderen Worten, wie können wir die Unsicherheit im Zaum halten? Die SOG hat diesbezüglich die Wahl getroffen – und zwar diejenige der Vorsicht. Denn es ist verantwortungsbewusst, sich auf die Zukunft vorzubereiten und den künftigen Generationen das Wesentliche sicherzustellen – den Frieden und die Sicherheit. Deshalb haben wir die vorgeschlagene Weiterentwicklung der Armee (WEA) unterstützt und gleichzeitig signifikante Korrekturen gefordert. Diese entwickelte Armee ist durch vier Schlüsselfaktoren gekennzeichnet:

– Die Armee hat weniger Fettpolster und mehr Muskeln
– Die Armee ist besser ausgerüstet
– Die Armee ist stärker dezentralisiert
– Die Armee kann in der kürzesten Zeit mit einer erhöhten Verfügbarkeit und operative Leistungsfähigkeit handeln.

Es ist falsch zu glauben, dass eine kleinere Armee weniger Kosten verursacht. Die technischen Systeme, Waffensysteme, Übertragungssysteme werden immer komplexer und haben eine immer kürzere Lebensdauer. Darum braucht diese Armee eine angemessene Mittelausstattung. Um zu eruieren, was unsere Armee kostet, müssen wir objektiv zu analysieren, welche Entwicklung die Militärausgaben gemacht haben. Im Jahr 1980 betrug das Budget für die nationale Verteidigung rund 20 Prozent des Bundeshaushalts. Im Jahr 2013 geben wir noch rund 7 Prozent dafür aus – ein Rückgang von rund 13 Prozent. Mit anderen Worten war die Armee in den vergangenen dreissig Jahren die flexible Manövriermasse, wenn es um Einsparungen beim Bundeshaushalt ging. Es gibt einen äusserst positiven Grund für diese Entwicklung und ist gleichzeitig einer der wenigen positiven Errungenschaften der Europäischen Union: den Frieden auf unserem Kontinent. Diesem müssen wir jedoch Sorge tragen und darauf bedacht sein, dass Europa nicht zu einem Machtvakuum wird. Deshalb muss die Entwicklung der Armee in den nächsten vier Jahren mit 20 Milliarden Franken finanziert werden. Dies entspricht etwa 0,8 Prozent des BIP, also weniger als die Hälfte von dem, was die NATO ihren Mitgliedstaaten empfiehlt. Damit wären wir in Sachen Verteidigungshaushalt weltweit an 50. Stelle. Nach mehreren Jahren der finanziellen Kurzatmigkeit müssen wir unserer Armee endlich die Mittel geben, dass sie ihren Auftrag in den aktuell unsicheren Zeiten erfüllen kann. Nicht mehr und nicht weniger.