Nach dem Jahr 2013 mit einer einmaligen Intensität für die SOG und ihre Sektionen, mit einem historischen Erfolg gegen die Unsicherheitsinitiative zur Abschaffung der Wehrpflicht, bleibt im Rückblick auf das Jahr 2014 ein eher bitterer Beigeschmack.
Beitrag von Br Denis Froidevaux, Präsident SOG
Zuerst steht da die folgenschwere Niederlage beim Referendum zur Finanzierung eines neuen Kampfflugzeuges. Eine Niederlage in erster Linie für die Politik, die politischen Parteien und das politische System als Solches. Das Engagement der SOG in diesem Abstimmungskampf war wie schon im Vorjahr vorbildlich. Sei es auf der Ebene der Mittelbeschaffung, der Kampagnenorganisation, auf der Ebene der medialen Präsenz, in den öffentlichen Debatten etc. Mein grosser Respekt für alle, die sich – leider erfolglos – dafür engagiert haben, das Volk von der Notwendigkeit der Stärke unserer Armee als Gesasmtsystem zu überzeugen. Mein grosser Respekt geht auch an die SOG-Sektion AVIA und deren Präsident für den ausserordentlichen Einsatz im Abstimmungskampf. Wir – die SOG – haben unsere Arbeit getan. Andere Organisationen müssen sich im Hinblick auf kommende politische Ausmarchungen hier die Frage gefallen lassen, was sie beigetragen haben – oder eben nicht.
WEA auf Kurs
Bleibt im Rückblick auf 2014 noch das Thema rund um die Weiterentwicklung der Armee WEA zu erwähnen. Auch hier hat sich die SOG stark engagiert, zum einen im Beirat, in den Think Tank und den Spezialistengruppen. Auf der anderen Seite hat das Ressort Sicherheitspolitik der SOG eine exzellente Arbeit gemacht und diverse Stellungnahmen, Positionspapiere, Botschaften und Medienmitteilungen verfasst. Es braucht bei der WEA noch wichtige Anpassungen. Die Anhörung durch die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates lässt jedoch hoffen, dass die Richtung der WEA korrigiert wird – in die Richtung der Position der SOG. Es gilt nun genau hinzuschauen, dass die Verteidigungsfähigkeit im modernen und vernünftigen Sinne erhalten bleibt und dass unsere Armee auf einer solidem finanziellen Grundlage zu stehen kommt. Die Sparpolitik auf dem Buckel der Verteidigung muss endlich gestoppt werden. Die Armee braucht die Mittel, damit ihre Soldaten die verfassungsmässigen Aufträge erfüllen können und dabei deren Sicherheit maximal gewährleistet ist. Darum sind die fünf Milliarden Armeebudget jährlich das unterste Minimum.
Struktur gefestigt
SOG-intern konnten die neuen Strukturen gefestigt werden. Das Generalsekretariat hat die Feuertaufe bestanden und der fixe Führungsrhythmus trägt Früchte. Als Aufgabe bleibt aber, die langfristige Finanzierung der SOG sicherzustellen. Dazu braucht es in den nächsten zwei bis drei Jahren weitere frische finanzielle Mittel.
Ich möchte an dieser Stelle meinen Vizepräsidenten, den SOG-Vorstandsmitgliedern sowie den Präsidenten der SOG-Sektionen für ihren unablässigen Einsatz danken. Ohne ihre unermüdlichen Kräfte wäre nichts von all dem möglich gewesen. Ich wünsche uns allen frohe Festtage, einen guten Rutsch und ein gutes Neues Jahr. Bis 2015.
Der Beitrag ist zuerst in der ASMZ 12/2014 erschienen.