Die Schweizer Bevölkerung steht hinter ihrer Milizarmee. Der Sinngebung der Armee muss jedoch mehr Beachtung geschenkt werden. Es braucht dafür dringend eine Sensibilisierung für die Gefahren und Risiken unserer fragilen Gesellschaft und das Klarstellen, wie die Landesregierung mit der Armee darauf reagieren will und kann.
Beitrag von Br Denis Froidevaux, Präsident SOG
Nach dem historischen Scheitern der Gripen-Abstimmung am 18. Mai bringen die Ergebnisse der Sicherheitsstudie 2014 der ETH ein wenig moralische Unterstützung und bestätigen, dass die Schweizer Bevölkerung überwältigend positiv hinter unserer Milizarmee steht. Die Studie zeigt anschaulich auf, dass die Schweizer Bevölkerung eine starke Armee will. Sie will aber auch den Sinn unserer Sicherheitspolitik und damit unserer Armee sehen und verstehen.
Im Fall der Abstimmung über die Anschaffung eines neuen Kampfflugzeugs haben wir es nicht geschafft, diesen Sinn zu vermitteln beziehungsweise aufzuzeigen und schlüssige Antworten darauf zu geben, wie das neue Kampfflugzeug zu einer konsistenten Sicherheitspolitik beiträgt. Dafür tragen wir alle mehr oder weniger die Verantwortung.
Die wichtigste Lehre dieses Abstimmungskampfes ist demnach, dass die Sinnfragen nicht geklärt werden konnten: Warum braucht die Schweiz eine Armee, eine Luftwaffe? Für welche Aufgaben und Leistungen? Für welche Risiken und Bedrohungen? Mit welcher Doktrin und Strategie? Es sind diese Fragen, die als Basis hätten beantwortet werden müssen. Für dieses Versäumnis haben wir vor allem in den Städten und in der Westschweiz am 18. Mai die Quittung erhalten.
Das Abstimmungsergebnis muss unser Denken fundamental ändern. Die Politik, die Verwaltung, die Armee, ja wir alle müssen uns fragen, wie wir den Sinn, die raison d’être und die Daseinsberechtigung unserer Armee kommunizieren und erklären. Oder mit anderen Worten : Wir müssen der Bevölkerung den Sinn der Armee aufzeigen. Künftig muss dieser Sinngebung viel mehr Beachtung schenken, sonst laufen wir Gefahr bei nächsten Abstimmungen wieder empfindliche und schmerzende Niederlagen einstecken zu müssen. Darüberhinaus würde das in der oben erwähnten Studie grosse Vertrauen der Bevölkerung in die Institution Armee nachhaltig geschwächt.
Zuerst ist es dringend nötig, die Kommunikationsstrategie komplett neu zu orientieren und die Schweizerinnen und Schweizer auf die Gefahren und Risiken, auf das fragile Gleichgewicht der Gesellschaft von heute und den Beitrag der Armee zur Verhinderung einer Destabiliesierung dieses Gleichgewichts zu sensibilisieren. Diese Basis ist essentiel, um den Begriff Landesverteidigung eine moderne, eine neue Definition zu geben. Denn die Verteidigung, der Schutz des Landes und der Bevölkerung ist und bleibt die – auch verfassungsmässig verankerte – «raison d’être» der Armee. In einem weiteren Schritt müssen wir wieder auf eine engere Bindung zwischen der Armee und der Bevölkerung hinarbeiten. Es braucht vermehrt und häufiger Schnittstellen und Berührungspunkte zwischen der Armee und der Bevölkerung. Die Armee muss buchstäblich wieder näher zum Volk gebracht werden.
Dabei kommt der Rolle der Offiziere – vom Subalternoffizier bis zum Höheren Stabsoffizier – als Multiplikator, als Botschafter eine wichtige Bedeutung zu. Der Offizier muss wieder an Bedeutung gewinnen und die Offizierslaufbahn an Ansehen zulegen. Und schliesslich müssen wir uns immer wieder vor Augen halten, dass unser Land, die Schweiz, ein Konglomerat verschiedener Kulturen mit verschiedenen, vielfältigen Ansichten und Sensibilitäten ist. Es ist dabei von entscheidender Bedeutung, dass alle (Sprach)Regionen den ihnen zustehenden Platz in dieser Gemeinschaft erhalten. Für das Wiederherstellen des Vertrauens in die Armee und deren Glaubwürdigkeit sind diese Regionen das Schlüsselgelände und dürfen nicht als Problem- oder Randregionen abgetan werden. Denn es geht nicht nur um die Fragen des Budgets, der Ressourcen, der Strukturen oder der Prozesse. Die Schweizerinnen und Schweizer in allen Landesteilen haben das Bedürfnis nach einer sinnvollen und sinnhaften Armee. Dieser Realität müssen wir Rechnung tragen und der Bevölkerung den Sinn unserer Milizarmee aufzeigen. Sonst werden wir am Ende bei einer nächsten Abstimmung wieder eine schmerzhafte Erfahrung machen.
Die gute Nachricht zuerst, die Schweizer Bürger sind sich des Wertes von Sicherheit bewusst uns stehen grossmehrheitlich hinter der Armee. Die gleiche Bevölkerung hat sich immer zu Gunsten der Armee entschieden, wenn die Sachlage und Begründungen in etwa nachvollziehbar waren.
Das die Frage „macht das Sinn“ nicht beantwortet wurde zeigt sich im Abstimmungsresultat.
Die Balance zwischen technischen Details (Bsp. das Triebwerke F414G leistet 64 kN/98 kN Schub) und simplifizierter Betrachtungsweise (Chalet als Visualisierung der schweizerischen Sicherheitspolitik) wurde nicht gefunden.
Die Frage wozu braucht es ein Flugzeug blieb weitgehend unbeantwortet. Die Frage nach dem Sinn wurde nicht beantwortet. Der Stimmbürger hat die Quittung dafür ausgestellt.
Für die Zukunft müssen wir uns konsequent die Frage – „macht das Sinn?“ stellen. Wenn wir die Sinnfrage mit einem Ja beantworten können, sollte es uns leichtfallen unsere Familie, Freunde und Mitbürger ebenfalls davon zu überzeugen.
Sicherheitspolitik ist komplexer geworden. Sicherheit ist nicht gratis und Sicherheit benötigt auch Engagement. Solange wir einen Sinn in einer sicheren Schweiz sehen sollen wir uns dafür einsetzen. Müssen wir unseren Beitrag in der Kommunikation leisten – nur den anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben ist billig und unfair.
Ich bin überzeugt, wenn wir als Offizier überzeugt und ehrlich auftreten, wird sich auch das Ansehen der Offizierslaufbahn verbessern.