Ständerat stärkt die Milizarmee

Mit seinen Anpassungen an der Botschaft des Bundesrates zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) stärkt der Ständerat die Milizarmee und legt die Basis, um die Mängel und Lücken aus den vergangenen Armeereformen endlich zu beheben.

Der Ständerat hat in der Beratung zur WEA wesentliche Verbesserungen an der Botschaft des Bundesrates angebracht. Namentlich bei der Finanzierung der Armee, der Begrenzung der Diensttage, der WK-Dauer und beim Erhalt der Verteidigungsfähigkeit – der «raison d’être» der Armee.
Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) stellt mit Genugtuung fest, dass die meisten Änderungsvorschläge der SOG an der Botschaft des Bundesrates zur WEA vom Ständerat übernommen wurde. Die SOG ist überzeugt, dass die Schweizer Armee eine Weiterentwicklung dringend benötigt, um die Mängel aus den vorherigen Armeereformen endlich zu beheben.
Die SOG erwartet nun vom Nationalrat, dass dieser seine Verantwortung für die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer wahrnimmt und die Korrekturen an der WEA aus dem Ständerat übernimmt. Die SOG wünscht vom Nationalrat zwei weitere Anpassungen: Die Anzahl Wiederholungskurse ist bei sechs à drei Wochen zu belassen (der Ständerat schlägt fünf à drei Wochen vor) und das Kommando Spezialkräfte direkt dem Kommando Operationen zu unterstellen (die Botschaft und der Ständerat sieht die Unterstellung beim Heer vor).
Darüber hinaus fordert die SOG, dass das Parlament an seinem Entscheid festhält, die Armee ab 2017 mit CHF 5 Mrd. jährlich in einem Mehrjahreszyklus zu finanzieren, und dies auch in den entsprechenden Budgets bestätigt.

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