Spiel mit dem Feuer

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Was der Ständerat am 5. März 2013 zur Beschaffung des Gripen bot, glich eher einer Aufführung der Commedia dell’arte als einer der Ständekammer würdigen Debatte. Ein militärfeindlicher Wind scheint ausgerechnet durch die „chambre de réflexion“ zu wehen. Die Geschichte wird urteilen, ob die von einigen Parlamentariern gewählte Strategie des Aussitzens dem Land dient. Ich persönlich bezweifle dies und bin höchst skeptisch gegenüber einer derartigen Sorglosigkeit.   Weiterlesen →

Nationalrat entscheidet im Sinne der SOG

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Der Nationalrat hat die Motion seiner sicherheitspolitischen Kommission angenommen. Sie fordert die konsequente Umsetzung des Bundesbeschlusses vom 29. September 2011 zum Armeebericht und 5 Milliarden für die Finanzierung der Armee. Damit soll das Gleichgewicht zwischen erwarteten Leistungen und der zur Verfügung stehenden Ressourcen gesichert werden.

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22 neue Generalstabsoffiziere für die Schweizer Armee

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Der Kommandant der Generalstabsschule, Brigadier Daniel Lätsch, promovierte am Freitag, 1. März 2013, in der Luzerner Pauluskirche 22 Anwärter zu Generalstabsoffizieren der Schweizer Armee. Der Stellvertreter Chef der Armee, Korpskommandant Dominique Andrey, begrüsste die Promovierten im Korps der Generalstabsoffiziere. An der Feier nahmen zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Armee teil.

Finanzkommission befürwortet Beschaffung des Gripen

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In einem Mitbericht an die Sicherheitspolitische Kommission befürwortet die FK mit je 15 zu 9 Stimmen den Verpflichtungskredit von 3126 Millionen Franken für die Beschaffung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen und das Gripen-Fondsgesetz (12.085 s). Orientiert wurde sie von der Finanzministerin über die Weisungen des Bundesrates für den Voranschlag 2014 und den Finanzplan 2015 – 2017.

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Geeint, glaubwürdig, standfest

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Denis Froidevaux2013 ist ein Entscheidungsjahr für die Armee: Abstimmung über die GSoA-Initiative, Parlamentsentscheide zur langfristigen Finanzierung der Armee, Vorbereitung auf das wahrscheinliche Referendum zum Gripen-Fonds, Weiterentwicklung der Armee. Für die nunmehr 180-jährige SOG bedeutet dies pausenlosen Einsatz. Drei Prinzipien sollen unserer Arbeit zugrunde liegen: Zusammenhalt, Glaubwürdigkeit, Kontinuität.

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Finanzkommission des Ständerates unterstützt Gripen-Kauf

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​Die Finanzkommission des Ständerates hat mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Ziele des Eidgenössischen Finanzdepartements für das Jahr 2013 diskutiert. Im Rahmen des Mitberichtsverfahrens hat sie ausserdem die finanziellen Aspekte der Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen geprüft und sich mit dem Aktionsplan «Koordinierte Energieforschung Schweiz» befasst.

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Maturité et réalisme à l’Autrichienne en matière de politique de sécurité

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Denis FroidevauxAinsi donc ce week-end quelque 60% des votants Autrichiens se sont exprimés contre la suppression de l’obligation de servir, donc contre une armée professionnelle.

L’Autriche se trouve dans une situation fort différente de celle de la Suisse, non seulement sur un plan historique mais aussi sur un plan géopolitique. Membre de la communauté européenne elle a conservé son statut de neutralité. Cette contradiction de fait démontre de manière on ne peut plus claire l’extraordinaire vide que représente l’Europe en matière de politique de sécurité, mais ça c’est un autre sujet. Chez les Autrichiens la volonté de déconstruire l’armée par les plus hautes autorités, Chancelier et Ministre de la défense s’est manifestée avec une rare détermination, soutenue en cela par une presse dont l’objectivité n’est apparemment pas la qualité première.  Weiterlesen →

Österreich hält an der Wehrpflicht fest

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VSS_deDer Verein für eine sichere Schweiz mit über 300‘000 Mitgliedern begrüsst es, dass sich in Österreich eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen hat. Er setzt sich dafür ein, dass die Schweizerinnen und Schweizer die Volksinitiative der Gruppe Schweiz ohne Armee zur Abschaffung der Wehrpflicht im Herbst 2013 ablehnen werden. Weiterlesen →