SOG-Delegierte treffen sich in Sion

Die Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) hielten heute ihre Delegiertenversammlung 2017 in Sion ab. Die statutarischen Geschäfte wurden im Sinne des Vorschlags des Vorstandes alle angenommen. Eine Mitgliederbeitragserhöhung um CHF 5.- fand eine klare Mehrheit. Einstimmig nahmen die Delegierten zudem den neu gegründeten Verein Schweizer Offiziere der Kombattanten Verbände (VSOK) als 40. Sektion in die SOG auf.

An ihrer Delegiertenversammlung stimmten die Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) im Beisein von Bundesrat Guy Parmelin über das vergangene Vereinsjahr ab. Nach über 20 Jahren wurde der Mitgliederbeitrag angepasst und mit klarem Mehr um CHF 5.- erhöht.
Als 40. Sektion wurde der Verein Schweizer Offiziere der Kombattanten Verbände (VSOK) einstimmig in die SOG aufgenommen.
Neu in den SOG-Vorstand gewählt wurden: Oberst i Gst Pius Segmüller (Offiziersgesellschaft des Kantons Luzern), Oberst Mathias Völker (AVIA) und Major Jahn Koch (Kantonale Offiziersgesellschaft Schwyz).

SOG für eine effizientere Rüstungsbeschaffung
Bereits im Positionspapier zur Schweizer Sicherheitspolitik und Armee hat die SOG auf die Bedeutung einer effizienten und effektiven nationalen Rüstungsbeschaffung hingewiesen. Die SOG postuliert, dass eine leistungsfähige, konkurrenzfähige und starke Rüstungsindustriebasis gegeben sein muss. «Die Entwicklung der letzten Jahre hat indes gezeigt, dass diese Forderungen bei weitem noch nicht erfüllt worden sind. Ganz im Gegenteil: Die tatsächliche Entwicklung läuft vielmehr in die umgekehrte Richtung, nämlich personeller Abbau, Fähigkeitslücken, mangelnde Fachkenntnisse und permanente Infragestellung der finanziellen Mittel der Armee sowie Schwächung der Rüstungsindustrie. Die jüngsten Ereignisse und Diskussionen rund um die Kampfflugzeugbeschaffung und das sistierte Projekt BODLUV 2020 sind nicht zuletzt auf diese Fehlentwicklungen zurück zu führen», moniert SOG-Präsident Oberst i Gst Stefan Holenstein.

Vier Forderungen der SOG
Um die Rüstungsziele der Weiterentwicklung der Armee (WEA) erreichen zu können, braucht es aus Sicht der SOG folgende Verbesserungen:

  1. Eine integrierte Sicherheits-, Finanz-, Aussen- und Wirtschaftspolitik, die sicherstellt, dass die Rüstungsvorhaben in der notwendigen Frist sowie in ausreichendem finanziellen Umfang umgesetzt werden können. Damit wird auch die heimische Rüstungsindustriebasis nachhaltig gestärkt, wozu auch die Rüstungsindustrie hinausgehende Offset- bzw. Kompensationsgeschäfte gehören. Die Verteidigungsfähigkeit muss dadurch wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen.
  2. Der Planungsprozess muss sich auf griffige und verbindliche Grundlagen (sicherheitspolitischer Bericht) abstützen und mit einer fähigkeitsorientierten Streitkräfteplanung, bei der Aufgaben, Instrumente und Investitionen definiert sind und der Finanzbedarf in einem Globalbudget festgelegt ist, einhergehen. Der Bundesrat verantwortet die Berichte und Planungen und überwacht die Umsetzung. Das Parlament genehmigt abschliessend und das VBS vollzieht die Rüstungsplanung/-beschaffung zusammen mit den zuständigen Behörden.
  3. Die Rüstungsindustriepolitik des Bundesrats aus dem Jahre 2010 muss endlich über alle Politikbereiche konsequent umgesetzt werden. Sie schafft somit eine neue Basis für das Überleben der inländischen Rüstungsindustrie.
  4. Damit diese Forderungen auch wirklich effizient und effektiv umgesetzt werden können, muss die Rüstungsbeschaffungsbehörde entsprechend ausgestattet werden (Stellen, Wissen, Fähigkeiten, stufengerechte Compliance).

 

Schliesslich ist die SOG der Überzeugung, dass die Finanzmittel für die Schliessung der Fähigkeitslücken und die Erreichung einer ausreichenden Ausrüstung auf einem für moderne Armeen notwendigen Technologieniveau deutlich erhöht werden müssen. Es werden nach Beurteilung der SOG für die Zwanziger- und Dreissigerjahre Globalbudgets in der Höhe von CHF 25-30 Mia. benötigt (etwa 1,1 % des BIP), um die Vollausrüstung zu erreichen sowie die Ersatz- und Zusatzbeschaffungen bzw. Modernisierungen der Grosssysteme umsetzen zu können. Prioritär ist dabei die Luftverteidigung (NKF und BODLUV), danach folgt der Ersatz der Grosssysteme am Boden (Artillerie, Panzer etc.).

Deshalb hat die SOG das Thema Rüstungsbeschaffung und Rüstungsindustriebasis auf ihre strategische Prioritätenliste 2017 gesetzt, mit dem Zweck, hierzu ein Positionspapier zu erarbeiten. Dieses soll als Diskussionsbasis für die «Optimierung der Rüstungsbeschaffung» und die «Sicherung einer wirkungsvollen schweizerischen Rüstungsindustrie» dienen.

2 Gedanken zu „SOG-Delegierte treffen sich in Sion

  1. lt col Pierre KOHLER

    Aus Sicht einer unbedingt notwendigen integrierten Sicherheits-, Finanz-, Aussen- und Wirtschaftspolitik sollte die strategische Prioritätenliste mehr als das Thema Rüstungsbeschaffung und Rüstungsindustriebasis umfassen. Ist dem so?

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  2. Beda Düggelin

    Es ist erfreulich, dass die SOG erkennt, dass mit den heute gesprochenen Finanzen die Neubeschaffungen nicht getätigt werden können. Dies bedingt, gemäss SOG, dass der jährliche Finanzrahmen von 5 Milliarden (20 Milliarden für vier Jahre, entsprechen 0.76 % des BIP) auf 7.5 Milliarden (30 Milliarden für vier Jahre, entsprechen 1.1 Prozent des BIP, wie von der SOG erwähnt) aufgestockt werden muss!
    Erstaunlich ist, dass man offenbar der „fähigkeitsorientierten Stretkräfteplanung“ bisher wenig Beachtung geschenkt hat.
    Nun, wir werden sehen, wie Ernst es unseren bürgerlichen Parlamentariern und Parlamentarierinnen sein wird, diese Vorgaben der SOG im Parlament durchzusetzen.

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