SOG im ersten Quartal 2017 gefordert

Stefan-HolensteinOberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident SOG. Erschienen in der ASMZ Ausgabe 01/02-2017.

Das Jahr 2017 hat es vom sicherheits- und militärpolitischen Standpunkt aus betrachtet in sich und die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) bekommt es im ersten Quartal 2017 mit wichtigen Herausforderungen zu tun.


Dabei geht es um die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und um mit ihr im Zusammenhang stehende Projekte.

Die SOG hat sich in den letzten Jahren für eine sinnvolle, zweckmässige und pragmatische Armeereform eingesetzt. Sie nimmt deshalb für sich in Anspruch, die Umsetzung der WEA von Anfang an aktiv und konstruktiv zu begleiten. Korrekturen und Anpassungen von Seiten der Milizorganisationen an der WEA sollen rasch, unmittelbar und transparent erfolgen.

Sorge Nr.1: Schutz des Luftraums
Der in den letzten Monaten breit und kontrovers diskutierte Schutz des Schweizer Luftraums ist für die SOG aktuell ein eigentliches «Sorgenkind». Zum einen braucht die Armee neue Kampfflugzeuge, welche die in die Jahre gekommene Flotte aus F-5 TIGER und F/A-18 HORNET möglichst bald ablösen. Zum andern ist auch eine bodengestützte Luftverteidigung unverzichtbar. Die anhaltende Sistierung des Projekts BODLUV 2020 bereitet der SOG Sorgen, ist damit doch das glaubwürdige Gesamtsystem Armee in Frage gestellt. Vorerst gilt es, den Ende Januar in Aussicht gestellten Untersuchungsbericht der parlamentarischen Ge- schäftsprüfungskommission (GPK) abzuwarten.

Sorge Nr. 2: Personelle Alimentierung
Die SOG sorgt sich zunehmend um die personelle Alimentierung der Armee. Diverse «Front-Rückmeldungen» aus den kantonalen und lokalen Offiziersgesellschaften bestätigen, dass dies auch bei der Basis ein zentrales Thema ist. Die neuesten Zahlen des Jahres 2016 belegen, dass der Armee erneut nicht genügend ausexerzierte Soldaten zur Verfügung stehen, um den verlangten Mindestbestand zu erreichen. Ein wesentlicher Grund liegt auf der Hand: Wir haben zu viele Abgänge an den Zivildienst zu beklagen. Dabei halte ich fest, dass der Zivildienst seine Da- seinsberechtigung hat. Allerdings nur bei schweren Gewissenskonflikten, so wie es auch im Art. 1 des Zivildienstgesetzes verankert ist. Von einer frei wählbaren Alternative zum Militärdienst, wie dies heute de facto der Fall ist, kann keine Rede sein. Die SOG zeigt sich besorgt über diese Entwicklung, weil das die personelle Umsetzung der WEA direkt gefährdet. Die SOG fordert vom Parlament und Bundesrat stringente politische bzw. gesetzgeberische Massnahmen.

Herausforderung SOG-Finanzen
Ein weiteres, wenn auch internes Thema, das die SOG im ersten Quartal 2017 beschäftigt, ist die Sanierung der finanziellen Situation. Seit nunmehr zwei Jahren wird in der SOG im Vorstand, an den Präsidentenkonferenzen oder den Sitzungen der KOG und Fach-OG, über die Erhöhung des SOG-Mitgliederbeitrags debattiert. Die SOG hat ihre Reserven in den letzten Jahren zugunsten von wichtigen Abstimmungskampagnen, zahlreichen Aktivitäten und einer Professionalisierung des Generalsekretariats aufgebraucht.
Es ist mir ein wichtiges, auch persönliches Anliegen, die finanzielle Lage der SOG wieder ins Lot zu bringen. Sowohl der SOG-Ausschuss als auch der SOG-Vorstand haben keinen Aufwand und Einsatz gescheut, um das nicht einfache Thema auch 2016 unter meiner Verantwortung à fonds zu diskutieren, mit dem Ziel, den KOG sowie Fach-OG – damit letztlich deren Mitgliedern – ein
für alle Seiten akzeptable Lösung zu präsentieren. Das ist aus meiner Sicht gelungen. Einerseits hat sich der SOG-Vorstand selber ein einschneidendes und substanzielles Sparprogramm auferlegt, das den Leistungskatalog der SOG tangiert, aber die Erfüllung ihrer Grundaufgaben sicherstellt. Andererseits benötigt die SOG trotz dieser eigenen Anstrengungen einen Mehrer- trag aus den KOG und Fach-OG, um die Strukturen sowie insbesondere die Handlungsfähigkeit und damit die grosse Bedeutung der SOG nachhaltig zu sichern. Der SOG-Vorstand schlägt der Delegiertenversammlung vom 18. März 2017 deshalb erneut vor, den SOG-Mitgliederbeitrag zu erhöhen. Es ist dies die erste Erhöhung seit 20 Jahren.
Ich bin überzeugt, dass die SOG sich im vergangenen Jahr sicherheits- und armeepolitisch nicht nur gut positioniert, sondern auch Wirkung erzielt und damit die Interessen der Schweizer Offiziere mit Erfolg vertreten hat. Die SOG wird ihre Rolle als grösste und einflussreichste Mi- lizorganisation auch 2017 mit aller Energie und Vehemenz wahrnehmen. Herausforderungen gibt es genug! Um weiter Erfolg zu haben, braucht die SOG eine geschlossene, breit abgestützte Basis mit starken, loyalen KOG und Fach-OG. Nötig ist aber auch ein schlagkräftiger, einsatzfreudiger SOG-Vorstand mit einem leistungsfähigen Generalsekretariat. Dieses föderalistische Zusammenspiel, das nationale Wirksamkeit entfalten muss, hat sich in den letzten Jahren gut bewährt, ist aber intensiv und aufwendig. Das heisst, es braucht die entsprechenden finanziellen Mittel.

Lassen Sie uns, geschätzte Offiziere aller KOG und Fach-OG, am gleichen Strick ziehen und die SOG vereint auf eine gesunde, nachhaltige finanzielle Basis stellen.

 

Ein Gedanke zu „SOG im ersten Quartal 2017 gefordert

  1. Beda Düggelin

    „Dabei halte ich fest, dass der Zivildienst seine Daseinsberechtigung hat. Allerdings nur bei schweren Gewissenskonflikten, so wie es auch im Art. 1 des Zivildienstgesetzes verankert ist“, so der SOG-Präsident. In der heutigen NZZ (22.2.) spricht allerdings KKdt Daniel Baumgartner von einer „de facto“ Wahlfreiheit, also wurden falsche Anreize geschaffen! Von einem „schweren Gewissenkonflikt“ kann also keine Rede mehr sein, der erforderlich sein muss. Da muss die SOG über die Bücher oder sich zumindest mit der Armeespitze gleichschalten und sich dem heutigen „modus vivendi“ anpassen, oder endlich glaubwürdig dagegen kämpfen. Wahrscheinlich kommt als Nächstes der Vorschlag, die Armee auf 80’000 Soldaten zu reduzieren, dass wir sie voll alimentieren können…..

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