SOG verabschiedet Positionspapier zur Armee

medienmitteilung_schnittDie Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) verabschiedeten an ihrer Delegiertenversammlung in Locarno einstimmig ein neues Positionspapier zur Schweizer Sicherheitspolitik und Armee und deren Entwicklung. Explizit begrüsst und unterstützt die SOG auch die Änderungen, welche der Ständerat in der Frühjahrssession an der bundesrätlichen Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) vornehmen will. Die SOG bekräftigte ihre Mindestforderung nach einem Armeebudget von CHF 5 Mrd. in einem mehrjährigen Zyklus, nach einem Sollbestand der Armee von mindestens 100’000 Angehörigen sowie nach dem Festhalten an der Milizarmee auf Basis der Wehrpflicht. An der Spitze der SOG wurde Brigadier Denis Froidevaux für eine weitere Amtszeit von einem Jahr wiedergewählt.

An ihrer Delegiertenversammlung haben die Offiziere der SOG einstimmig das neue «Positionspapier zur Schweizer Sicherheitspolitik und Armee» verabschiedet. Präsident Brigadier Denis Froidevaux erläutert dazu: «Nach vier Jahren musste das SOG-Positionspapier an die aktuellen Entwicklungen und Begebenheiten angepasst werden.» Das überarbeitete und von den Delegierten verabschiedete Positionspapier nimmt auch die Forderungen der SOG an das Projekt WEA auf. Dieses Positionspapier ist die demokratisch abgestützte Grundlage, auf die die SOG in den vergangenen Jahren ihr Denken und Handeln in Bezug auf die Entwicklung der Schweizer Armee gestützt hat und in den kommenden Jahren stützen wird.

Weiterentwicklung der Armee nimmt Formen an
Die SOG unterstützt den eingeschlagenen Weg der WEA im Grundsatz. Sie hat ihre Forderungen bezüglich WEA anlässlich der öffentlichen Vernehmlassung in diversen Foren, Thinktanks, Beiräten und Anhörungen vor den Sicherheitspolitischen Kommissionen immer wieder bekräftigt.

Die SOG sieht bei der Anfang September 2014 vorgestellten Botschaft des Bundesrats an das Parlament noch Anpassungsbedarf: bei der Finanzierung der Armee, der Begrenzung der Diensttage, der WK-Dauer, beim Erhalt der Verteidigungsfähigkeit – der «raison d’être» der Armee – sowie bei der Anerkennung der Mehrleistung der Kader. Darüber hinaus fordert die SOG, dass das Parlament an seinem Entscheid festhält, die Armee ab 2017 jährlich mit CHF 5 Mrd. in einem Mehrjahreszyklus zu finanzieren.

Die SOG ist nach wie vor überzeugt, dass die Schweizer Armee eine Weiterentwicklung dringend benötigt, um die Mängel aus den vorherigen Armeereformen endlich zu beheben. Darum setzt sie sich dafür ein, dass die WEA zügig und zeitverzugslos vorangetrieben wird. Die SOG unterstützt die WEA, weil damit

  1. die Mängel in der Ausbildung ohne weiteren zeitlichen Aufschub behoben werden (insbesondere das Leisten einer ganzen RS und das Abverdienen);
  2. die Bereitschaft signifikant verbessert wird, insbesondere bezüglich Aufgebot, Führung, Ausbildung und Logistik;
  3. die Lücken bei der Ausrüstung für die Verteidigung (Panzerabwehr, Bogenfeuer, Kampfflugzeuge usw.) so rasch wie möglich geschlossen werden können;
  4. die Finanzierung für die Umsetzung der WEA in einem mehrjährigen Armeebudget mit den entsprechenden rechtlichen Grundlagen gesichert wird;
  5. der geplante Sollbestand von mindestens 100’000 Angehörigen der Armee in Zukunft nicht unterschritten wird und im Sinne der Aufwuchsplanung nicht nur für die Mobilisierung der Miliz mit erhöhter Bereitschaft, sondern auch für die Mobilisierung der ganzen Armee sowie die Erhöhung des Armeebestands über einen längeren Zeitraum und über den gegebenen Sollbestand hinaus geplant wird.

 

Schwachstellen der WEA ausmerzen
In der öffentlichen Vernehmlassung wurden von der SOG Schwachstellen bei der WEA entdeckt, die im Laufe der politischen Behandlung des Geschäfts nun noch eine Korrektur benötigen. In der vorliegenden Botschaft des Bundesrats an das Parlament wurden diese Schwächen noch nicht behoben. Die SOG fordert daher vom Parlament folgende Anpassungen an der WEA:

Allgemein

  1. Alle Truppen – insbesondere aber die Infanterie – müssen auf jeder Stufe prioritär in der Verteidigung ausgebildet, trainiert und ausgerüstet sein, mit entsprechendem Fokus auf Doktrin, Ausrüstung, Ausbildung und Organisationsstruktur.

Finanzierung

  1. Der Entscheid des Parlaments, die Armee jährlich mit CHF 5 Mrd. in einem Mehrjahreszyklus, sprich mit CHF 20 Mrd. verteilt über vier Jahre, zu finanzieren, muss respektiert werden.

Bestand

  1. Die Armee benötigt einen Sollbestand von mindestens 100’000 AdA mit der Möglichkeit einer raschen Erhöhung dieses Bestands bei erhöhter Bedrohung.
  2. Das entspricht einem Effektivbestand von 140’000 Mann. Auf die Bildung einer Reserve ist zu verzichten.

Maximale Diensttage

  1. Auf die Begrenzung der Diensttage auf 5 Mio. ist ab sofort zu verzichten, weil sich die Anzahl jährlich geleisteter Diensttage aus den Anforderungen und dem Leistungsprofil ergibt.

Kopfstruktur

  1. Das Heer muss statt über die geplanten zwei mindestens über drei robuste Brigaden verfügen, weil eine verkleinerte Armee mehr Flexibilität verlangt.
  2. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) muss direkt dem Kommando Operationen unterstellt werden.

WK-Anzahl und Dauer

  1. Die WK-Dauer ist im Grundsatz bei drei Wochen zu belassen. Sie kann jedoch bei Bedarf auch kürzer ausfallen (z. B. bei Umschulungen, geplanten Einsätzen zugunsten ziviler Behörden usw.).
  2. Die Anzahl WK, die zu leisten sind, ist bei sechs zu belassen. Sechs WK deshalb, weil einerseits der angestrebte Sollbestand auf dieser Anzahl WK basiert, und andererseits, weil die «personelle Fluktuation» bei sechs WK ungefähr bei
    15 Prozent liegen würde, was noch tragbar wäre. Bei fünf WK betrüge diese Fluktuation aufgrund der absehbaren Dienstverschiebungen über 20 Prozent, was für das Milizsystem nicht mehr tragbar wäre. Auch eine privatwirtschaftliche Unternehmung funktioniert bei dieser Fluktuation nicht mehr.

Anerkennung der Mehrleistung

  1. Die Anerkennung der Ausbildungsdienstpflicht der Milizkader muss durch Anreize (Bildungskonto, Steuererleichterungen usw.) gestärkt werden und eine gesetzliche Verankerung bekommen.

Zivildienst

  1. Der Zugang zum Zivildienst während und nach der RS muss überprüft und erschwert werden. Der Zivildienst darf nicht missbraucht werden, um Unbequemlichkeiten im Militärdienst aus dem Weg zu gehen.

Die Behandlung der WEA in der Frühjahrssession am 10. März 2015 durch den Ständerat lässt die SOG hoffen, dass das Parlament die oben genannten Anpassungen an der Botschaft vornehmen wird. Sie erwartet, dass die nationalen Schweizer Politikerinnen und Politiker ihre sicherheitspolitische Verantwortung wahrnehmen und der Armee die nötigen Voraussetzungen und Ressourcen geben, damit diese die von ihr geforderten Leistungen zugunsten der Schweiz und ihrer Bevölkerung erbringen kann.

Denis Froidevaux als Präsident wiedergewählt
Nach drei Jahren Amtszeit stand der Präsident der SOG, Br Denis Froidevaux, zur Wiederwahl. Die Delegierten bestätigten ihren Präsidenten per Akklamation für eine weitere Amtsdauer von einem Jahr an der Spitze der SOG.

Neu in den SOG-Vorstand gewählt wurden Oberst Marc-André Ryter (Kantonale Offiziersgesellschaft Freiburg), Oberstlt Stefano Giedemann (Società ticinese degli Ufficiali), Oberstlt Daniel Gruber (Offiziersgesellschaft des Kantons Zug), Maj Etienne Guggisberg (Société Vaudoise des Officiers) sowie Maj Philipp Schoch (Offiziersgesellschaft der Panzertruppen).

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Kontakt
Br Denis Froidevaux, Präsident, +41 79 214 14 22Oberst i Gst Marcus B. Graf, Vizepräsident, +41 79 670 86 16Maj Daniel Slongo, Generalsekretär, +41 79 658 69 47

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