WEA – das Parlament ist auf Kurs

medienmitteilung_schnittDie Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG erwartete vom Parlament Korrekturmassnahmen, sodass die Armee im gesamten Leistungsspektrum (Kämpfen – Schützen – Helfen) eingesetzt werden kann. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat klar und pragmatisch entschieden, die auch von der SOG vorgeschlagenen Korrekturen an der WEA zu übernehmen. Mit diesem Entscheid hat sie einen ersten, wichtigen Schritt hin zu einer modernen und glaubwürdigen Armee gemacht.

Die SOG hat das Projekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) von Beginn weg kritisch und konstruktiv unterstützt und dabei auch stets wesentliche Verbesserungen gefordert:

  • Aufhebung des Plafonds der jährlich zu leistenden Diensttage von fünf Millionen;
  • Wiederholungskurse mit der Dauer von grundsätzlich drei Wochen;
  • Schaffung einer dritten Brigade im Heer;
  • Sollbestand der Armee von 100’000 Angehörigen (Effektivbestand von rund 140’000 Angehörigen der Armee);
  • Die Infanterie muss ihren primären Verteidigungauftrag erfüllen;
  • Jährliches Budget für die Armee von fünf Milliarden pro Jahr – garantiert bis mindestens 2020, d.h. CHF 20 Mrd. für vier Jahre;
  • Anerkennung und Unterstützung der Milizkader mit Anreizen für die zivile Weiterbildung.

In seiner Stellungnahme zum heutigen Entscheid der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates bemerkt der Präsident der SOG, Brigadier Denis Froidevaux zufrieden, «dass der Bundesrat die Verbesserungsvorschläge der SOG zwar nicht wahrgenommen hat, die Sicherheitspolitische Kommission die Schwächen aber erkannt und die Vorlage entsprechend korrigiert hat.»

Dank den Anpassungen in den oben genannten Schlüsselbereichen kann der politische Prozess zur Modernisierung der Armee zeitverzugslos weiter vorangetrieben werden. Die SOG unterstreicht gerade auch in Anbetracht der geopolitischen Sicherheitslage, dass die Schweiz heute mehr als je zuvor eine moderne und glaubwürdige Sicherheitspolitik braucht. Dafür benötigt sie eine starke Milizarmee, die eine langfristige Sicherheitspolice mit einer sozialen Integrationsfunktion ist.

Die SOG erwartet nun vom Parlament, dass dieses Dossier noch in der laufenden Legislatur behandelt und abgeschlossen wird. Die SOG wird sich weiterhin der Modernisierung unserer Armee verpflichten, damit diese in der Lage ist zu reagieren und die aktuellen und zukünftigen Sicherheitsherausforderungen erfolgreich zu meistern. Dies mit dem Wissen, dass die Schweizer Bevölkerung und die Behörden im Falle eines Falles auf die Leistungen seines einzigen nationalen Sicherheitselementes – der Armee – zählen. Die SOG unterstreicht dabei, dass wir eine Armee weiterentwickeln müssen, die wir brauchen und einsetzen können und nicht einer unrealistischen und unrealisierbaren Wunschvorstellung nachjagen. Dies geht in den politischen Grabenkämpfen und den hitzigen, dogmatisch geführten Debatten um die Weiterentwicklung der Armee oftmals vergessen.

2 Gedanken zu „WEA – das Parlament ist auf Kurs

  1. Willy P. Stelzer

    Die dritte Brigade muss die welsche Panzerbrigade sein, wie durch mich an der GV 2014 der OG Panzer gefordert.

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