Die SOG fordert einen Investitionsfonds für die Armee

Die SOG fordert die Respektierung der Entscheide des Parlaments zur Festlegung des Armeebudgets auf 5 Milliarden ab 2016. Mit einem Verteidigungs-Investitionsfonds muss zudem eine Lösung geschaffen werden, damit die ungenutzten Kreditreste wieder in das Armeebudget fliessen können.

Die SOG nimmt mit Bedauern den Entscheid des Bundesrates zur Kenntnis, das Armeebudget 2014 bis 2016 um CHF 800 Mio. zu kürzen. Nach der Ablehnung des Gripen-Fonds, in den bereits 2015 und 2016 erste Tranchen des Armeebudgets geflossen wären, ist die SOG enttäuscht darüber, dass der Bundesrat nicht alle erdenklichen Massnahmen getroffen hat, um der Armee diese dringend benötigten Mittel zu belassen, um die bestehenden Lücken zu schliessen.

Die SOG setzt nun alles daran, dass die WEA 2017 gestartet werden kann und dass die notwendigen finanziellen Mittel dafür bereitgestellt werden. Sie unterstützt die WEA nur, wenn das Armeebduget für die WEA CHF 5 Milliarden beträgt. Jede andere Alternative wird mit allen Mitteln bekämpft werden.

Darüberhinaus bemängelt die SOG die gängige Praxis, die Kreditreste der Armee (CHF 1.2 Mia. in den vergangenen fünf Jahren) nicht wieder dem Armeebudget zuzusprechen. Diese vom Parlament bewilligten Beträge sollten nicht für andere Zwecke verwendet werden dürfen. Die Lösung wäre ein Investitionsfonds für die Verteidigung – wie zum Beispiel beim Bahninfrastrukturfonds (BIF) oder dem vorgeschlagenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF).

2 Gedanken zu „Die SOG fordert einen Investitionsfonds für die Armee

  1. Elvana Indergand

    Meine Herren, nach dem erhellenden Bericht in der Weltwoche über den Zustand der Armee frage ich Sie, weshalb setzen Sie den Hebel nicht dort an, wo er anzusetzen wäre? Weshalb haben wir einen Catrina, der eine Doktorarbeit zum Thema Abschaffung der Armee geschrieben hat? Weshalb haben wir einen Blattmann, der je nach Gesprächspartner, seine Fahne in den Wind hängt? Weshalb haben wir einen solchen Wasserkopf von Verwaltungsappart mit 8900 Angestellten, also nur rund 600 weniger, als beim Armeebestand von 800’000 Mann? Die arbeiten ja nicht gratis! Geld geschluckt wird zum Beispiel beim völlig idiotischen Abwracken und sinnlosen Ausräumen. Sie wissen schon was ich meine. Aber seien wir endlich mal alle ehrlich, ES GEHT NICHT (nur) UMS GELD, ES GEHT UM DIE ABSCHAFFUNG DER ARMEE.
    Wir haben 2003 dem Bundesrat (welcher heute unfähig, in Zusammenhängen zu denken) eine Carte Blanche für die Armee erteilt. Das haben wir im Abstimmungsbüchlein übersehen. DAS KANN MAN ABER AUCH RÜCKGÄNGIG MACHEN UND IST NICHT SAKROSANKT. Oder wollt Ihr Offiziere euch noch lange vom teilwissenden und ideologisierenden Siebnergremium in Bern gängeln lassen. Die WEA gehört da dazu, das ist ja ein lächerliches Machwerk, das nicht einmal die vielen qualifizierten Voten aus der Vernehmlassung ins Denken miteinbezieht. Als Frau und Bürgern möchte ich wieder mal Männer sehen, die es in die Hand nehmen, mich, uns zu verteidigen, wenn es drauf an kommt. Wir helfen dann wacker mit. Das was wir jedoch heute haben ist unter allem Hund. Mit freundlichen Grüssen aus Aegypten, wo die Revolution ihre Kinder bereits auf Auffressen ist.

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  2. petere mueller

    Offensichtlich hat die SOG grosse Schwierigkeiten zu begreifen wie Budgets funktionieren.
    Das heutige Budget von rund 4.5 Mia wird seit 5 Jahren bestenfalls zu 90% benötigt. Wenn der Chef VBS unfähig ist genug Projekte in der Pipeline zu haben ist das nicht das Problem des Parlamentes. Diese Brückenlegungspanzer hätte er sicher vor 3 Jahren schon beantragen können. Es bracuht keine Fonds um 20 Flieger finanzieren zu können. Das war nie notwendig in den letzten 50 Jahren. Man benötigt im VBS nur Personal die fähig sind vernünftige Evaluationen in weniger als 5 Jahren abzuliefern.

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